Das für die Medien zuständige UVEK begrüsst es, dass die SRG beim Sparen zunächst auf Massnahmen setzt, die für die Programme keine einschneidenden Folgen haben. Eine allfällige Gebührenerhöhung sei erst 2011 ein Thema, schreibt das Departement.
Sollte die SRG auf ihre Engagements bei 3sat und TV5 verzichten wollen, bräuchte sie dafür die Zustimmung des Gesamtbundesrates, hält das Departement für Umwelt, Energie, Verkehr und Kommunikation (UVEK) in einer Stellungnahme fest. Für Departementsvorsteher Moritz Leuenberger komme ein Ausstieg derzeit aber nicht in Frage.
Die Leistungsvereinbarung zwischen der SRG und dem Bundesrat für internationale Engagements der SRG läuft Ende 2011 aus. Der Bund trägt derzeit mindestens die Hälfte der Kosten in diesem Zusammenhang. Ein Ausstieg aus den internationalen Partnerschaften wurde bei der SRG diskutiert, aber nicht beschlossen.
Will die SRG Radio- oder TV-Programme aufgeben, müsste die Konzession geändert werden. Dafür sei der Gesamtbundesrat zuständig, hielt das UVEK am Dienstag fest. Für eine Erhöhung der Radio- und TV-Gebühren wäre ebenfalls der Bundesrat zuständig. (sda)