Der zweite Vorschlag des Bundes für die TV-Versorgungsgebiete der Ostschweiz decke sich deutlich besser mit den Vorstellungen der St. Galler Regierung. Dies schreibt die Regierung in ihrer Vernehmlassungsantwort vom Donnerstag. Trotzdem drängen sich laut der St. Galler Regierung zwei weitere Verbesserungen auf: Auch der Kanton Thurgau soll dem Versorgungsgebiet Ostschweiz angehören und die Region St.Gallen-Rorschach soll weiterhin von beiden privaten TV-Veranstaltern Tele Ostschweiz und Tele Top - versorgt werden.
Die Thurgauer Regierung ist mit dem Vorschlag des Bundes einverstanden, im Raum Zürich-Ostschweiz zwei gebührenfinanzierte Privatfernsehsender zuzulassen. Beide Veranstalter müssten jedoch den gesamten Kanton abdecken. Die Forderung des Thurgauer Regierungsrats, wonach das gesamte Kantonsgebiet von beiden TV-Veranstaltern abgedeckt werden soll, erfülle der Vorschlag jedoch nicht. Zum Versorgungsgebiet Ostschweiz gehörten nur die Bezirke Arbon und Bischofszell.
St. Gallen und Thurgau sind sich einig
Die St. Galler Regierung teilt die Einschätzung der Thurgauer Regierung, der Thurgau müsse ebenso wie St. Gallen und beide Appenzell zur Versorgungsregion Ostschweiz gehören. Diese Kantone bildeten zusammen die politische Region Ostschweiz. Den Thurgau nicht einzubeziehen, würde politisch, wirtschaftlich und kulturell gewachsene Räume trennen. Die St. Galler Regierung verstehe, dass die Thurgauer Regierung verhindern wolle, dass ihr Kanton im Fernsehsektor ebenso wie im Zeitungswesen gespalten werde.
Die Medienvielfalt sei in den vergangenen Jahrzehnten deutlich zurückgegangen, heisst es weiter. Auch unter diesem Aspekt begrüsse die St. Galler Regierung, dass in der Ostschweiz zwei voneinander unabhängige private Fernsehveranstalter eine Konzession erhalten sollen. Die St. Galler Regierung unterstütze die Forderung von Tele Top, dem potentiellen Konzessioniär in der Nordostschweiz, wonach die Region St. Gallen-Rorschach weiterhin zu beiden Versorgungsgebieten gehören und dadurch von beiden Sendern versorgt werden solle. Der Wettbewerb im Medienbereich sei zu begrüssen, schreibt sie.
Tele Top begrüsst Stellungnahmen