St. Galler Kantonsrat will lokalen Newsletter nicht fördern

Spatz - Das Parlament hat dem Medienprojekt die beantragte Unterstützung von 200'000 Franken aus dem Lotteriefonds verweigert. Mit 82 gegen 22 Stimmen folgte das Parlament dem Antrag der Finanzkommission.

Spatz betreibt einen Newsletter mit lokalen Informationen aus dem Unterrheintal und will als gemeinnützige Informationsquelle die demokratische Teilhabe in kleinen Gemeinden stärken. Der Verein kuratiert dabei Einsendungen von Vereinen, Politikern und Anwohnern. Das Unterrheintal ist neben Alttoggenburg und Versoix (Genf) eine der drei ersten Regionen, wo Spatz seine Dienste anbietet.

Die Finanzkommission kritisierte den geringen Anteil an journalistischer Eigenleistung und stellte die Gemeinnützigkeit des Projekts infrage. Der grüne Kantonsrat Meinrad Gschwend verteidigte das Projekt vergeblich: «Spatz sorgt für Vielfalt in der Informationsvermittlung» und fördere die soziale Vernetzung in Zeiten schwindender Lokalmedien. Darum sei die Unterstützung sinnvoll, wird Gschwend vom Rheintaler zitiert.

Die bürgerliche Ratsmehrheit lehnte eine staatliche Medienförderung ab. «Wir wollen keine staatliche Medienförderung – auch nicht im Kleinen», betonte FDP-Sprecher Raphael Frei gemäss St. Galler Tagblatt. Die SVP sah darin einen unzulässigen «Eingriff in die Privatwirtschaft». (nil)