Stiftung zur Presseförderung abgesegnet

Schweizer Presse - Lebhafte Diskussionen.

Die Presseförderung in der Schweiz soll mit einer Stiftung auf eine neue Basis gestellt werden. Die Mitgliederversammlung des Verbandes Schweizer Presse hat am Donnerstag in Interlaken grünes Licht gegeben. Die Stiftung sollte mit Mitteln im Umfang von rund 150 Mio. Fr. dotiert sein. Dieser Betrag entspreche in etwa der Hälfte dessen, was die Medien bei der Einführung des Drittelsmodells im Jahre 1993 erhalten hätten, sagte der neue Präsident des Verbandes Schweizer Presse Hanspeter Lebrument an einer Medienkonferenz.

Die Mittel der Stiftung sollen für die Zeitungsverteilung und die Ausbildung eingesetzt werden. Bisher hatte der Staat die Zeitungszustellung per Post mit 100 Mio. Fr. verbilligt. Ab 2004 werden es noch 80 Mio. Franken sein. Ende 2007 fällt der Bundesbetrag in seiner heutigen Form ganz weg.

Lebhafte Diskussionen

Das Thema Presseförderung führte an der Mitgliederversammlung zu lebhaften Diskussionen. Laut Lebrument liessen sich dabei drei Gruppen unterscheiden: einzelne Verleger sprachen sich gegen jede staatliche Presseförderung aus, eine zweite Gruppe wünschte eine Renovation des Verhältnisses von Staat und Presse und eine dritte Gruppe bevorzuge die direkte Presseförderung.

In der Schlussabstimmung setzte sich die Idee einer Stiftung mit 91 Ja- gegen 49 Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen durch. Mit der Stiftung geht der Verband Schweizer Presse in die Offensive. Die Staatspolitische Kommission des Nationalrates hatte in der Sommersession ihrerseits einen Vorschlag für einen Verfassungsartikel für einen Medienartikel auf den Tisch gelegt.