Die Diskussion um die zu vergebende UKW-Frequenz in Zürich zeigt in aller Deutlichkeit, wie sehr die Schweizer Medienlandschaft durch Monopole bestimmt ist. Statt sich auf die Grundversorgung zu beschränken, konkurrenziert die SRG mit ungleich längeren Spiessen private Anbieter. Dies schreibt die SVP in einer Stellungnahme von Donnerstag. Sie fordert denn auch die Einstellung des Sendebetriebes von DRS 3, Radio Virus und MW 531 sowie eine eingehende Überprüfung des Sprachaustausches.
Das übermächtige SRG-Monopol bremse Jungunternehmer aus und verzerre den Wettbewerb. Zahlreiche attraktive Sender wie Radio 105, DJ Radio, Radio Eviva, Swiss Music Radio, Radio Street Parade etc. seien nur über Kabel empfangbar und hätten deshalb eine ungleich schwierigere Ausgangssituation, um im wirtschaftlichen Konkurrenzkampf zu bestehen, wie es weiter heisst. Das staatlich finanzierte DRS 3 wiederum vermöge sich in keinster Weise von anderen Radiosendern abzuheben. DRS 3 stelle lediglich eine staatlich subventionierte Wettbewerbsverzerrung dar:
"Mit Radio Virus hat die SRG als Reaktion auf private Betreiber ein eigenes Jugendradio lanciert. Trotzdem kann etwa Radio 105 auf eine massiv grössere Hörerschaft bauen, während Radio Virus vor sich hindümpelt. Die Musigwälle 531 wiederum ist die direkte Reaktion auf Radio Eviva. Es geht nicht an, dass die SRG mit Staatsgeldern privaten Betreibern das Leben schwer macht."
Die SVP sei schon immer für einen fairen, vielfältigen Wettbewerb in der Medienlandschaft eingestanden. Um dies zu erreichen, sei der Sendebetrieb von DRS 3, Radio Virus und Musigwälle 531 umgehend einzustellen und auch die Umsetzung des sog. Sprachaustauschs kritisch zu überprüfen, so das Fazit der Partei. Die frei werdenden Frequenzen seien neuen, privaten Jugend- und Lokalradios zur Verfügung zu stellen.
Namentlich die Einstellung des Sendebetriebs von DRS 3 löse gleich zwei drängende Probleme: Erstens würde die Konkurrenz durch einen staatlichen Monopolisten beendet und damit der Markt erst wirklich frei. Und zweitens stünden sofort auch verschiedenste Frequenzen in allen Regionen der Initiative von innovativen Unternehmern offen. Diese müssten dann nicht länger auf die werbetechnisch unattraktiven Kanäle des Internet oder der Kabelnetze ausweichen.