Die Tageszeitung "Österreich" darf sich auch in Zukunft so nennen. Der Verlag hat den Streit um die Wortbildmarke vorerst gewonnen. Die Anträge zur Löschung der Marke "Österreich" seitens Hans Böck, Herausgebers verschiedener Internetplattformen in Österreich, wurden vom Richtersenat zurückgewiesen. Laut Urteil kann der Inhalt der Wortbildmarke nicht als Verstoss gegen die öffentliche Ordnung bewertet werden und richtet sich weder verachtend gegen die staatlichen Institutionen, noch gegen die verfassungsrechtlichen Prinzipien der Republik Österreich. Während sich die Führungsetage bei "Österreich" über den Sieg vor dem Patentamt freut, kündigt die Gegenseite bereits weitere rechtliche Schritte an. (pte)
Tageszeitung darf weiterhin so heissen
"Österreich" - Rechtsstreit um Marke gewonnen.