Der zur NZZ-Gruppe gehörende Sender "Tele Ostschweiz" (TVO) in St. Gallen erhält eine Konzession des Bundes. Dies hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) entschieden. Die Mitbewerberin "Tele Säntis" ist unterlegen.
Das UVEK hatte Tele Ostschweiz bereits 2008 die Regionalfernseh-Konzession für die Ostschweiz erteilt. Die Konkurrentin Tele Säntis von Günter Heuberger (Tele Top) focht die Vergabe beim Bundesverwaltungsgericht an.
Vertiefte Abklärungen
Das Bundesverwaltungsgericht hiess die Beschwerde Ende 2009 gut. Es verlangte vom UVEK eine vertiefte Prüfung, ob die Konzessionierung von TVO zu einer Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt führe. Das UVEK verneinte dies jetzt. Es stützte sich dabei auf ein Gutachten der Wettbewerbskommission (WEKO). Demnach hat die NZZ-Gruppe (NZZ, St. Galler Tagblatt, Radio FM1, Tele Ostschweiz) einzig im Radiowerbemarkt in der Ostschweiz eine beherrschende Stellung.
UVEK sieht Vielfalt nicht gefährdet
Das UVEK prüfte diverse Hinweise auf einen möglichen Missbrauch dieser Stellung. Es kam zum Schluss, "dass keine Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt vorliegt". Das unterlegene Tele Säntis kann den Entscheid des UVEK erneut beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. Tele Ostschweiz verfügte bisher über eine provisorische Konzession.
TVO plant Ausbau
TVO reagierte mit "Freude und Erleichterung" auf den Konzessionsentscheid, der Sicherheit für die künftige Planung bringe. Dank der mit der Konzession verbundenen Gebührenanteile würden Investitionen in Programm und Technik möglich, heisst es in einer Stellungnahme des Senders.
Sobald der Konzessionsentscheid rechtskräftig ist, will TVO den schon lange geplanten Ausbau seines Programms an die Hand nehmen. So sollen unter anderem auch am Wochenende News-Sendungen ausgestrahlt werden. (sda)
Tele Säntis prüft Beschwerde
Stelle sich heraus, dass sich das UVEK wiederum nicht ausführlich zum Missbrauchsbegriff geäussert habe, werde Tele Säntis Beschwerde führen, schreibt Günter Heuberger, Geschäftsführer von Tele Top, in einer Medienmitteilung vom Donnerstagnachmittag.
Noch nicht abgeschlossen sind zwei weitere Verfahren für UKW-Radiokonzessionen im Aargau und in der Südostschweiz. Auch hier hatte das Bundesverwaltungsgericht die Verfahren ans UVEK zurückgewiesen und nähere Abklärungen verlangt. (sda)