Ist die Schweiz tatsächlich, wie Heiner Geissler im Tages-Anzeiger unlängst konstatierte, "ein etwas skurriles Biotop"? Ist das Land wirklich "schweizerischer geworden", will heissen: "weniger offen und skeptischer gegenüber Fremden"? Auf dem besten Weg zur rechten Radikalisierung, wie der Mann aus dem Norden mit Blick auf uns Nachbarn befürchtet?
Dem Mann muss teilweise widersprochen werden. Er sagt ja selbst, "man muss zuspitzen, wenn man gehört werden will" Da darf und muss dann wohl auch daran erinnert werden, dass Geissler, als anfänglich treuer Vasalle Helmut Kohls perfekt den kalten Krieger markierte, indem er etwa konstatierte der Pazifismus der 30er Jahre habe "Auschwitz erst möglich gemacht" und in einer Hetzschrift auch liberale Intellektuelle, Kulturschaffende und Politiker als "Sympathisanten des Terrors" verleumdete."
Aber das war ja Deutschland im Herbst 1977. Nun geht es dem Schweizfan Geissler um den heutigen Zustand der Hirten im Land, in dem er Ausnahme "Dent Blanche"- überall schon von über 4000 Metern in die Täler guckte und nur schwer begreift, dass es hierzulande, ganz anders als bei den heterogenen grossen Volksparteien bei ihm zu Hause, in Frankreich, Grossbritannien oder Spanien eine "eigene, quasi spezialisierte Partei" gibt, welche die rechtskonservative Gesinnung repräsentiert. Wie ist das -- Sonderfall Schweiz? -- schon wieder mit der CSU?
Allerdings wäre auch zu fragen, ob die Volksparteien überhaupt einzig legitimiert sein sollen, den Themengang zu diktieren. Zwar hat Geissler Recht mit der Feststellung, in den grossen deutschen Parteien seien die auch von der SVP bevorzugten Law-and-Order-Themen ganz bewusst von Parteiexponenten besetzt worden, um eine Abspaltung der rechten Ränder dieser Parteien zu verhindern. In der Schweiz wurde (und wird) diese Taktik nicht verfolgt -- was zur Schwächung der Mitte und dem Verlust der Themenführerschaft der einst staatsprägenden Parteien geführt hat.
Dazu kam, dass die Medien, auch der Tages-Anzeiger, dieses Jahr ihre Rolle im Prozess der politischen Meinungsbildung nur zögerlich spielten und schon mal vorweg zwischen Gut und Böse oder richtig und falsch entschieden, statt der meinungsbildenden Kontroverse Raum zu lassen. Früher ging das, auch beim Tages-Anzeiger, anders. Titel des Tagi-Leitartikels vom 17. Dezember 1931: "Was wollen wir Nationalsozialisten?" Autor: Adolf Hitler. Zuvor durfte schon Mussolini auf die Front oder der Präsident des Aufsichtsrates der IG Farbenindustrien, Carl Duisberg, danach kamen auch US-Präsident Herbert Hoover oder im September 1938, das Mitglied des britischen Unterhauses, Winston Churchill auf die erste Seite des Tages-Anzeigers. Churchills Titel: "Wird die Luftwaffe eine entscheidene Rolle spielen?"
Zwar streiten sich die Historiker noch heute über die damalige (eher abwartende) Haltung der Schweizer Medien zu Hitlers Herrschaft. Doch der TA blieb dran -- und zwar schon früh. Bereits Ende 1933 sah Redaktor Paul Künzli Deutschland "auf einem Weg ins Dunkle und allen Abenteuern ist Tür und Tor geöffnet."
Dass die mediale Macht durchaus geeignet ist, der Vereinahmung eines Themas durch eine einzige Interessengruppe entgegenzuwirken, wurde vor nicht allzu langer Zeit offenkundig. Im Herbst 2004 habe ich als damaliger Chefredaktor des SonntagsBlick zusammen mit meinen MitarbeiterInnen entschieden, dass wir uns der Frage des zunehmenden Einflusses des Islam mit den uns zur Verfügung stehenden Mitteln annehmen.
Als im November 2004 in Holland der Filmregisseur und Publizist Theo van Gogh von einem islamischen Fundamentalisten auf offener Strasse ermordet wurde, habe ich dem Vorgang und seinen Weiterungen in ganz Europa erst recht noch viel mehr Raum in einer Zeitung gewährt, die sich in der Vergangenheit nicht eben mit einem weiten Blick über die Landesgrenzen hinaus profiliert hatte: Köpfe wie der Philosoph Peter Sloterdijk, der Schriftsteller Leon de Winter, der Imam von Zürich, der islamische Intellektuelle Tarik Ramadan oder die Feministin Alice Schwarzer kamen zum Zug.
Die Kopftuchdebatte, welche unser Land ebenso beschäftigte, die Fragen der Toleranz, des Zusammenlebens und der Integration waren Stoff unzähliger Geschichten, Analysen, Reportagen und Debattierstücke und die Grüne Partei klagte -- erfolglos -- den Kolumnisten Frank A. Meyer wegen angeblicher Verletzung des Antirassismusartikels ein. Die Islam-Debatte wurde zu einem nationalen Thema, andere Medien stiegen darauf ein, die Öffentlichkeit setzte sich mit der Frage auseinander. Kurzum: Wir überliessen das Thema nicht den politischen Agitatoren, sondern machten es zur res publica, zur öffentlichen Sache.
Kein Politiker wäre damals auf die Idee gekommen, eine Minarett-Verbotsinitiative zu lancieren, keine Partei konnte mit dem Thema die Medienmacht erobern und mit dem Thementakt die öffentliche Meinung instrumentalisieren. Die Medien haben damals ihre Aufgabe als Wächter des Staates voll wahrgenommen und die Instrumentalisierung der öffentlichen Meinung durch Parteien jedwelcher Couleur verhindert -- eine Haltung, die im Vorfeld der Wahlen 2007 völlig aufgegeben wurde.
Geisslers Befund einer Schweiz, die sich von der SVP mit ihrer enormen Propaganda überrollen liess trifft darum zu -- aber weniger seine Feststellung, diese Propagandawalze habe bei vielen Bürgerinnen und Bürgern das Bewusstsein und die Wahrnehmung verändert. Geissler relativiert sie ja sekbst, indem er anfügt, er habe den Eindruck, die Schweizer sähen in Blochers Vergangenheit als erfolgreicher, international tätiger Unternehmer eine Garantie dafür, dass all die Ideen, welche die SVP sehr akzentuiert vertrete, "am Ende nicht so heiss gegessen, sondern in eine moderate bürgerliche, international verträgliche Form umgetopft werden." Geissler, seit längerem besorgter und engagierter Kritiker am Marktradikalismus, kann beruhigt werden: Keine Bange. Dieses Land hat sich ebenso im Griff wie das wieder erstarkte Deutschland.
Bloss macht die Schweiz, und das entgeht Geissler, dafür weit weniger Aufhebens. Möglicherweise auch, weil wir in diesem kleinen Land schneller lernen und gelassener handeln. Das Fremde im Land, sagte schon 1970 der unvergessene Werber, Historiker und Publizist Markus Kutter in einem Vortrag an der Volkshochschule Basel zur damals bevorstehenden Abstimmung über die Schwarzenbach-Initiative, das Fremdarbeiterproblem sei hierzulande "ein Problem der öffentlichen Meinung".
Eigentlich und vor allem ein schweizerisches Problem, führte Kutter vor 37 Jahren noch heute brandaktuell aus: "Nehmen Sie die anderen Probleme unserer Zeit: urbanistische Ballungen, wohlstandsbedingter Konsumbedarf, Anpassung der Infrastruktur, Vereinsamung, neue Bildung mit neuen technischen Methoden, Umweltverschmutzung -- kaum eines dieser Probleme ist eine direkte und kausale Folge der Beschäftigung von ausländischen Arbeitskräften. Und dennoch hat das gesunde Volksvermögen das Bedürfnis, auch diese Probleme den Fremdarbeitern in die Schuhe zu schieben. Das Fremdarbeiterproblem wird stellvertretend: unter all den als unlösbar empfundenen Problemen glauben wir eines zu sehen, das sich mit radikalen Mitteln lösen liesse -- die heimliche Hoffnung ist die, dass die Lösung des einen Problems auch alle andern irgendwie lösen könnte."
Das fremde Problem mag durch die SVP noch akzentuiert worden sein -- doch wir leben seit Jahrzehnten mit ihm. Max Frisch gab, noch ein paar Jahre früher als Kutter, 1966 in einem Vortrag vor der Vereinigung der kantonalen Fremdenpolizeichefs einen Hinweis ins Hier und Jetzt, wieso es der SVP möglicherweise dermassen simpel gelingt, die politische Agenda zu diktieren, indem sie die Themen bestimmt, aufbringt und medial durchsetzen kann: In der Schweiz, erklärte Frisch schon damals, lebten immer mehr Menschen, die, "obschon sie lieber hier als anderswo leben, die Schweiz als solche nicht interessiert." Die Schweiz begreife sich als etwas Gewordenes, nicht als etwas Werdendes: "Aber wenn er kein Neuling im Lande ist, weiss er auch schon, dass alles, was hier geschehen kann, ein Kompromiss ist, also massvoll." Dieses von Frisch als "Gefühl unverbindlicher Eingesesssenheit" beschriebene Dasein im Kleinstaat, bietet denn auch, ganz anders als im riesigen Deutschland, einen enorm grösseren Spielraum für persönliches Denken, weil, so nochmals Frisch, "der Kleinstaat, ohnmächtig wie er ist, kein Götze werden kann, dem der Einzelne sich zu opfern hat".
Darum hinkt auch Geisslers Vergleich mit der deutschen Empörung in der Pfalz ob dem Abdruck aller drei Strophen des Deutschlandliedes auf einer Einladung eines CDU-Ortsverbandes: Die Schweiz, dieser Kleinstaat der Individuen, kennt das Mittel der kollektiven Ächtung kaum, ist in der nationalen Empörung eher ungeübt und in der historischen Aufarbeitung ihrer Vergangenheit mit der kriegstreibenden Reisläuferei ein paar Jahrhundert weiter als Deutschland mit dem präsenten Trauma des Nationalsozialismus.
Wenn also dort, wie unlängst, ein deutscher Schäferhund ein blonddeutsches Model begattet und leckt, geht das Kalkül der verantwortlichen Werbeagentur (die notabene von einem Schweizer mitgeleitet wird) voll auf. Die landesweite Ermpörung schwappt in alle Medienkanäle, füllt die Feuilletons und äufnet die noch immer beträchtliche Restanz schlechten deutschen Gewissens: Wir leben doch nicht mehr in der Abartigkeit!
Unsereins, von der Geschichte schon längst verschont und auch nach dem Wahlgang vom 27. Oktober noch immer ein Mehrparteienstaat mit höchster demokratischer Kontrolle, unsereins hat zur halbnationalen Empörung unter Auschluss aller Romands und Tessiner lediglich einen verhinderten Eurovision Song Contest-Gewinner sizilianischen Ursprungs, der mit Mamas (deutscher!) Karosse den Schweizer Medienkonzern zugezogener Hugenotten entert.
Noch ist die Schweiz, lieber Heiner Geissler, nicht Deutschland. Noch nicht.
* Christoph Grenacher ist Inhaber der Kommunikationsagentur Mediaform und war jahrelang in Führungsfunktionen bei grossen Schweizer Medien tätig.