Swisscom kann die Übernahme der Kino- und Pay-TV- Gruppe CT Cinetrade vollziehen. Das Bundesgericht hat sein superprovisorisches Veto zurückgezogen, weil die Beschwerde der Konkurrentin Cablecom kaum Aussicht auf Erfolg hat.
Die Wettbewerbskommission (Weko) hatte der Übernahme im März grünes Licht gegeben. Die Cablecom gelangte dagegen an die Rekurskommission für Wettbewerbsfragen (Reko/Wef), die sich mit Verfügung vom 21. April weigerte, den Zusammenschluss bis zu einem Entscheid in der Sache selber zu verbieten.
Kein Beschwerderecht für Konkurrenz
Die Cablecom zog diesen Zwischenentscheid der Reko/Wef mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde weiter ans Bundesgericht, das den Zusammenschluss am 11. Mai superprovisorisch untersagt hat. Nun hat es diesen Entscheid aufgehoben und das Gesuch von Cablecom um vorsorgliche Massnahmen und aufschiebende Wirkung abgewiesen.
Der Präsident der II. Öffentlichrechtlichen Abteilung begründet diesen Entscheid mit den schlechten Erfolgsaussichten der Cablecom- Beschwerde. Das Bundesgericht habe in einem vergleichbaren Fall soeben entschieden, dass Konkurrenten bei der Genehmigung eines Zusammenschlusses nicht berschwerdeberechtigt seien.
Rückzug der Beschwerde prüfen
Schon aus diesem Grund sei die Aussicht gering, dass das Bundesgericht den angefochtenen Zwischenentscheid aufheben könnte. Auf jeden Fall bestehe kein Anlass, abweichend von der Reko/Wef vorsorgliche Massnahmen zu Gunsten der Cablecom zu treffen, die sich zum Nachteil von Swisscom und Cinetrade auswirken könnten.
Das Bundesgericht setzt Cablecom nun eine Frist bis zum 8. Juli, um sich zum weiteren Verlauf des bundesgerichtlichen Verfahrens zu äussern, beziehungsweise einen allfälligen Rückzug der Beschwerde zu prüfen. Die Weko war im März zum Schluss gekommen, dass durch den Zusammenschluss keine marktbeherrschende Stellung entstehe.
Fernsehprojekt verschoben
Die Cinetrade Gruppe umfasst den Bezahl-TV-Anbieter Teleclub, die KITAG Kino Theater AG sowie den Homevideo-Anbieter PlazaVista. Die Swisscom hatte Ende September vergangenen Jahres 49 Prozent an der CT Cinetrade gekauft.