Der Nationalrat hat am Donnerstag der Idee eines "Medienführerscheins" eine Absage erteilt. Dafür will er den Jugendmedienschutz fördern. Er unterstützte mit 116 zu 43 Stimmen eine Motion von Ivo Bischofberger (CVP/ AI). Der Ständerat will dem "bunten Flickenteppich" im Jugendmedienschutz und bei der Bekämpfung von Internetkriminalität entgegenwirken. So soll der Bund gesetzliche Grundlagen erarbeiten, die sicherstellen, dass die im Bereich Internetkriminalität tätigen Organe des Bundes, der Kantone und private Organisationen "effizienter und kostengünstiger" zusammenarbeiten. Wie schon im Ständerat argumentierte Bundesrat Didier Burkhalter vergeblich, der Bund habe bereits die notwendigen Schritte für eine bessere Zusammenarbeit der Akteure eingleitet.
Nein zum Medienführerschein
Beerdigt hat der Nationalrat hingegen die Idee des "Medienführerscheins" für Kinder und Jugendliche. Die Motion von Ständerat Rolf Schweiger (FDP/ZG) wurde mit 88 zu 66 Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt. Der Vorstoss ist damit vom Tisch. Schweiger verlangte im Lehrplan 21 einen sogenannten "Medienführerschein" - ein Zertifikat als Leistungsnachweis dafür, dass Schülerinnen und Schüler altersgerecht im Umgang mit Internet, Computerspiele und Fernsehen unterrichtet wurden. Kinder und Jugendliche würden persönliche Informationen in sozialen Netzwerken preisgeben oder dem Alter nicht angepasste Computerspiele bis hin zu Killergames spielen, hatte Schweiger seinen Vorstoss begründet.
Der Bundesrat anerkennt die Wichtigkeit der Medienkompetenz, sie sei aber keine Aufgabe der Schule. Auch die Familie stünde in der Verantwortung, sagte Burkhalter. Ausserdem habe der Bund im Bereich der Volksschule keine Kompetenz, gesamtschweizerisch zu wirken. (sda)