Der Bund lässt den Regulierungsbedarf beim Jugendmedienschutz wissenschaftlich beurteilen. Im Rahmen des Programms Jugend und Medien hat das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) drei Forschungsprojekte ausgeschrieben. Ziel ist es, Empfehlungen zuhanden des Bundesrates zu formulieren. Der Bundesrat will bis Ende 2015 entscheiden, wie der Jugendmedienschutz in der Schweiz in Zukunft ausgerichtet werden soll. Angesichts der heutigen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Kantonen möchte der Bund prüfen, ob zusätzlicher Regulierungsbedarf auf Bundesebene besteht.
Bislang ist der Bund für die Strafgesetzgebung im Bereich Gewalt und Pornographie zuständig und reguliert die Bereiche Fernsehen, Radio und Telekommunikation. Dagegen fallen die Bereiche Film und Unterhaltungsmedien in die kantonale Zuständigkeit. Zudem übernehmen verschiedene Branchenverbände selbstregulierende Aufgaben. Um den Regulierungsbedarf zu prüfen, hat das BSV eine begleitende Projektgruppe eingesetzt, die aus Vertretern des Bundes, der Kantone und der Medienbranche besteht. Die drei Forschungsprojekte sollen dabei als Entscheidungsgrundlage dienen.
Kantonale Aktivitäten sollen überprüft werden
Gegenstand des ersten Mandats werden die Aktivitäten der Kantone sein. Zur kantonalen Kompetenz zählen die Regulierung im Filmbereich und der Vollzug bei strafrechtlichen Bestimmungen. Zudem soll die präventive verdeckte Ermittlung im Internet wie beim Chatroom-Monitoring untersucht werden. Das zweite Forschungsprojekt soll die Branche unter die Lupe nehmen. Ziel ist es, die Selbstregulierungsmassnahmen der Branche in den Bereichen Film, Computerspiele, Telekommunikation und Internet auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen. Weiter soll das Verbesserungspotential des Systems aufgezeigt werden.
Das dritte Forschungsprojekt soll das bestehende Regulierungsmodell in der Schweiz für den Kinder- und Jugendmedienschutz mit ausländischen Modellen vergleichen. Namentlich wird diese Studie eine Übersicht der rechtlichen Grundlagen, sowie die Stärken und Schwächen der einzelnen Modelle aufzeigen. Nach der Planung der Projektgruppe des BSV sollen die Projekte bis im Frühjahr 2014 abgeschlossen sein. Das Gesamtkostendach beläuft sich auf 340'000 Franken. Bereits in Gang ist ein Projekt, das den Entwicklungs- und Nutzungstrends digitaler Medien untersucht. (sda)
