Xi Jinping weist Kritik an Arbeitsbedingungen für Medien zurück

China - China wahre die Meinungsfreiheit entsprechend der geltenden Gesetze.

Chinas Staats- und Parteichef hat Kritik ausländischer Journalisten über schlechter werdende Arbeitsbedingungen in China zurückgewiesen. "China wahrt die Meinungsfreiheit und die Interessen von Medien entsprechend der geltenden Gesetze", antwortete Xi Jinping am Mittwoch in Peking auf die Frage eines US-Reporters.

"Medienhäuser müssen sich an Chinas Regeln und Gesetze halten", forderte Xi. Der Club der Auslandskorrespondenten in China (FCCC) hatte mehrfach eine Verschlechterung der Arbeitsmöglichkeiten, Einschüchterung und verstärkten Druck auf chinesische Mitarbeiter angeprangert. Vor mehr als einem Monat war eine chinesische Mitarbeiterin der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit" festgenommen worden.

Ende des vergangenen Jahres drohten chinesische Behörden, Dutzenden US-amerikanischen Journalisten, die Verlängerung ihrer Arbeitsvisa zu verweigern. Die meisten von ihnen erhielten im letzten Moment nach Kritik der US-Regierung doch noch ihre Akkreditierungen.

Xi Jinping sagte zu den Vorwürfen: "Die Seite, die das Problem verursacht hat, sollte auch die sein, die das Problem löst." Er äusserte sich jedoch nicht näher dazu, welche Probleme die Journalisten verursacht haben könnten. (sda)