Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Staatsführung in Libyen dazu aufgefordert, den Weg der Pressefreiheit nicht zu verlassen. Die Regierung habe Ende Januar mit der Sperre der Videoplattform Youtube, oppositioneller Websites und ausländischer Internetpräsenzen begonnen, die über Libyen berichten. Diese sei umgehend wieder aufzuheben, fordert die Organisation. Die Blockade stelle einen "beunruhigenden Schritt weg von der Pressefreiheit" dar. Libyen dürfe nicht zurück in die "dunklen Tage der totalen Medienkontrolle" verfallen.
"Die Rangliste der Pressefreiheit zeigt, dass die Lage in Libyen prekär ist", unterstreicht Anja Viohl, Sprecherin der Reporter ohne Grenzen (ROG). Auf der Weltkarte der Pressefreiheit zähle Libyen zur "schwarzen Zone" und somit zu jenen Regionen, in denen es um die Pressefreiheit am schlechtesten bestellt sei. Das Land befinde sich in einer entsprechend ernsten Situation.
Seit Ende Januar ist das gesamte Youtube-Netzwerk nach HRW-Angaben in Lybien nicht mehr erreichbar. Zuletzt wurden darin Videos von Demonstrationen gegen die Behörden veröffentlicht. Bei den Protesten wurde kritisiert, dass der Tod von Gefängnisinsassen in Benghazi nicht untersucht worden sei. Ausserdem waren auf YouTube Beiträge zu sehen, die Familienmitglieder von Staatsoberhaupt Mu'ammar al-Gaddafi bei Partys zeigten.
Der Menschenrechtsorganisation zufolge wurde neben YouTube der Zugang zu zumindest sieben unabhängigen und oppositionellen Websites blockiert. Diese seien zuletzt jedoch das einzig konkrete Zeichen für einen Fortschritt der Meinungsfreiheit in Libyen gewesen. So hätten sich etwa die Seiten Libya Al Youm, Al Manara, Jeel Libya oder Akhbar Libya zu Hauptnachrichtenseiten für die Internet-User entwickelt. Sie berichten mitunter über Menschenrechtsverletzungen durch die libysche Regierung.
Eine Gruppe von Bloggern, Journalisten und Menschenrechtsverteidigern hat eine Facebook-Kampagne gegen die Sperre von Websites in Libyen gestartet. Über Shared Proxy Server soll sie zudem den Zugang zu den blockierten Internetadressen ermöglichen. Gleichzeitig sei eine Beschwerde an den größten libyschen Provider LTT sowie an die Menschenrechtsgesellschaft der Gaddafi Foundation gerichtet worden. "Ob in China, Saudi Arabien oder Libyen, Staatsbürger werden immer einen Weg finden, um Wissen und Informationen auszutauschen - mit oder ohne Einverständnis ihrer Regierungen", so HRW-Middle-East-Director Sarah Whitson. (pte)