Am Dienstag fand in Zürich die halbjährlichen Jahresversammlung des europäischen Zeitungsverlegerverbands (ENPA) statt. Seine Mitglieder aus 26 europäischen Ländern haben in einem Appel an die Politik die "Zürcher Deklaration" verabschiedet.
Darin erklärt die ENPA, dass sie sich gegen jegliche Eingriffe gegenüber Journalisten bei der Ausübung ihrer Arbeit einsetzen wird. Sie spricht sich namentlich gegen EU-Initiativen wie den Rahmenbeschluss zur Terrorismusbekämpfung aus, der die Pressefreiheit gefährde und die Redaktionsfreiheit verletze. Zugleich bekräftigt der Verband seinen Wunsch nach reduzierten Mehrwertsteuersätzen und der Abkehr von den um sich greifenden Werbeverboten.
Eröffnet wurde die Versammlung von Bundesrat Moritz Leuenberger. Der Schweizer Medienminister zeigte sich in seiner Rede überzeugt, dass den Zeitungen auch in Zukunft eine grosse Bedeutung zukommen wird. Der Schweizer Medienminister rief die europäischen Verleger auf, ihre Unabhängigkeit zu schärfen und in qualitativen Journalismus zu investieren. Dies sei nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung der Presse, sondern auch für das demokratische Gefüge von grosser Bedeutung.