Der Bundesrat hat mit der internationalen Kommunikationsstrategie in Sachen Bankgeheimnis und Amtshilfe in Steuersachen bisher zugewartet. Die Organisation Präsenz Schweiz, die für ein günstiges Bild der Schweiz im Ausland besorgt ist, wartet nun auf grünes Licht.
"In den letzten Monaten ging es vor allem darum, politische Lösungen zu finden", sagte der Direktor von Präsenz Schweiz, Johannes Matyassy, in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung "Le Temps" vom Samstag. Während dieser Phase habe der Bundesrat bewusst darauf verzichtet, eine Kommunikation im Ausland in Angriff zu nehmen.
Allerdings sei unverzüglich eine Kommunikationsstrategie definiert worden, die in einer nächsten Phase umzusetzen sei, sagte Matyassy. Es liege nun am Bundesrat zu entscheiden, wann dies der Fall sei, sagte der Direktor der Präsenz Schweiz, die dem Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) angeschlossen ist.
Matyassy sieht zwei Problemfelder: Zum einen müsse sich die Schweiz sehr gut auf dem Laufenden halten, was in der Europäischen Union geschehe. Zum anderen sieht er das Schweizer System, wonach die Präsidentschaft jedes Jahr wechselt, als Nachteil an.
Priorität geniessen in der Kommunikationsstrategie des Bundesrates die vier Nachbarländer der Schweiz, Grossbritannien und die USA. Die grössten Bedürfnisse in Sachen Kommunikation sieht Matyassy in Deutschland. Im Mai und im Juni seien dort verschiedene Präsentationen über den Finanzplatz Schweiz vorgesehen. (sda)