Im Skandal um gefälschte Zahlen beim ADAC-Autopreis "Gelber Engel" hat sich die Münchner Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Aufgrund der Medienberichte prüfe man, ob hier Straftatbestände berührt sein könnten, teilte die Behörde am Dienstag mit.
Die Staatsanwaltschaft betonte, bisher sei kein Ermittlungsverfahren eingeleitet worden. ADAC-Präsident Peter Meyer lehnte einen Rücktritt ab. "Wenn der Wind von vorne kommt, muss man das auch mal aushalten können. In diesem Fall bin ich auch der Garant für die Aufklärung in der Sache", sagte Meyer der "Bild"-Zeitung.
Wörtlich heisst es in der Mitteilung der Münchner Staatsanwaltschaft: "Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass zum jetzigen Zeitpunkt kein Anfangsverdacht für eine verfolgbare Straftat besteht und deshalb kein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde."
Vorprüfung im Gange
Staatsanwaltschaften hätten aber den gesetzlichen Auftrag, ihnen bekanntgewordene Sachverhalte selbstständig und von Amts wegen auf ihre strafrechtliche Relevanz hin zu prüfen. Daher werde nun "im Rahmen eines Vorprüfvorgangs" untersucht, ob Straftatbestände vorliegen könnten.
Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung über den Prüfvorgang berichtet. "Betrug scheidet ja offenbar aus. Bleiben noch Bestechung oder Vorteilsnahme als mögliche Ermittlungs-Tatbestände", sagte Oberstaatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch dem Blatt.
Minister-Schelte für ADAC
Relevant werde dies aber erst, wenn es Anhaltspunkte dafür gebe, dass Geld geflossen sei - dafür gebe es momentan aber keine Anhaltspunkte, sagte er. ADAC-Präsident Meyer warnte davor, die Glaubwürdigkeit des gesamten Autoclubs infrage zu stellen.
Er schloss zugleich aus, dass bei den Ergebnissen anderer Tests - beispielsweise von Autobahnraststätten oder Kindersitzen - geschummelt wurde. "Unsere Technik- und Verbraucherschutztests werden nach festgelegten, stets nachprüfbaren Kriterien durchgeführt. Teilweise sind Zertifizierungsunternehmen an diesen Tests beteiligt; insofern ist eine Manipulation dort ausgeschlossen."
Der deutsche Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) forderte den ADAC auf, sich wieder auf seine Kernkompetenz zu konzentrieren und sich mehr um den einzelnen Autofahrer zu kümmern. "Weniger Show und Glitzer - der ADAC ist doch nicht Hollywood", sagte Dobrindt. (sda)