Die SRG bleibt unter Heimatschutz

Wie viele Zuschauer hat das nach dem Fussball-Krimi Serbien-Schweiz (1:2) wohl noch interessiert? In der «Arena» ging es um den diese Woche vorgestellten Entwurf für ein neues Mediengesetz. Den grössten Applaus vom Studiopublikum bekam André Moesch. Der Präsident von Telesuisse hatte bemerkt: «Es gibt nichts Schlimmeres als Politiker, wenn diese über Medien diskutieren.» Moesch betonte unter anderem, die regionalen Radio- und Fernsehsender würden in dem neuen Gesetz marginalisiert.

Für Gregor Rutz ist das neue Gesetz unnötig. Der SVP-Nationalrat will Medien, die finanziell und inhaltlich unabhängig sind und keine, die Staatsgelder abholen. «Das ist im Medienbereich gefährlich.» Und: «Wir können nicht jeder Branche helfen, die in Schwierigkeiten steckt.» Als Hauptpunkt des neuen Gesetzes schlägt der Bundesrat vor, dass neu auch Service-Public-Leistungen von privaten Onlinemedien aus dem Gebührentopf gefördert werden. Allerdings nur bei Fokus auf Audio- und Videoinhalte (persoenlich.com berichtete). Medienprofessor Manuel Puppis in der Sendung: «Wir brauchen eine Medienförderung, die Online-Journalismus generell fördert.»

Nicht neu: Gelder verteilen will auch SP-Nationalrätin Jacqueline Badran. Sie sagt: «Journalismus ist eine Leistung, die unverzichtbar ist. Wenn die Kostenseite wie eine Zitrone ausgepresst ist und die Einnahmen weiter sinken, dann müssen wir das gemeinschaftlich finanzieren.» Zeitungen werden mit dem neuen Gesetz allerdings nicht gefördert. Gilbert A. Bühler vom Präsidium Verband Schweizer Medien: «Wir brauchen und wollen aber zusätzliche Verbilligungen für den Vertrieb, sonst werden wir nicht überleben.»

Der SRG kommt auch künftig der weitaus grösste Service-public-Auftrag zu. FDP-Nationalrat Beat Walti meinte ironisch: «Die SRG ist bei dem aktuellen Budget nicht in Gefahr…» Trotzdem ist der gehätschelte Medienkonzern unzufrieden mit dem Gesetzesentwurf und liess in der «Arena» mit einer schriftlichen Stellungnahme jammernd verlauten: «Ein Mediengesetz bildet die heutige Medien-Realität sicherlich besser ab als ein Radio- und Fernsehgesetz. Das angedachte breitere Gebührensplitting birgt allerdings die Gefahr, dass die SRG weiter geschwächt wird, währenddessen internationale Anbieter immer stärker auftreten.» CVP-Nationalrat Martin Candinas trat einmal mehr als Lautsprecher «seiner» Bundesrätin auf, von Medienministerin Doris Leuthard. Der Bündner findet die Schweizer Medienpolitik ausgewogen, ebenso das neue Gesetz. Auf grosse Skepsis bei den «Arena»-Gästen stiess die geplante Kommission für elektronische Medien (Komem). André Moesch: «Ich habe Horror davor!»

Zum Schluss der Sendung gab es wieder das unerquickliche Protokoll von Patti Basler. Warum und wie lange noch?