26.09.2012

Google

Brasilianischer Chef erhält Haftbefehl

Internetriese weigert sich kritisches Video zu sperren.

In Brasilien hat ein Gericht im Streit um ein Video auf der Internetplattform Youtube die Festnahme des ranghöchsten Google-Managers des Landes angeordnet. Die Google-Tochter Youtube habe ein Video nicht entfernt, auf dem ein örtlicher Bürgermeister Kandidat verunglimpft werde, erklärte das Gericht am Dienstag. Damit werde brasilianisches Recht verletzt. Google habe Berufung eingelegt, weil es nicht verantwortlich für Inhalte der Videoplattform sei, sagte ein Sprecher des Unternehmens am Dienstag. Die Berufung wurde jedoch zurückgewiesen.

Laut Gericht wird ein Kandidat für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Campo Grande in zwei Videos auf Youtube "verleumdet, beleidigt und diffamiert". Die Polizei des Bundesstaats hat den Haftbefehl nach eigenen Angaben an die Kollegen in São Paulo weitergeleitet, wo Silva Coelho lebt. Nach Angaben der dortigen Polizei traf der Haftbefehl aber bislang nicht ein. Vor zehn Tagen hatte ein Wahlgericht im nordöstlichen Bundesstaat Paraiba ein ähnliches Urteil gegen Google-Direktor Edmundo Balthazar gefällt, weil er sich weigerte, ein Video zu sperren, in dem ein Bürgermeisterkandidat als "Esel" bezeichnet wurde. Google legte Berufung ein und erhielt Recht. Die erste Runde der Kommunalwahlen in mehr als 5000 brasilianischen Städten findet am 7. Oktober statt. (sda)


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