18.05.2023

Bytedance

Erster US-Bundesstaat verbietet TikTok

Die in China entwickelte Social-Media App darf in Montana nicht mehr angeboten werden. Der republikanische Gouverneur hat ein entsprechende Gesetz unterzeichnet.
Bytedance: Erster US-Bundesstaat verbietet TikTok
Ab 1. Januar 2024 im US-Bundesstaat nicht mehr erhältlich: TikTok-App von Bytedance. (Bild: Unsplash/Solen Feyissa)

«Um die persönlichen und privaten Daten der Menschen in Montana vor der Kommunistischen Partei Chinas zu schützen, habe ich Tiktok in Montana verboten», schrieb der republikanische Gouverneur Greg Gianforte am Mittwoch auf Twitter. Der Politiker hatte zuvor ein Gesetz unterzeichnet, das vom Abgeordnetenhaus des Bundesstaates im April verabschiedet worden war.

Die neue Regelung würde es App-Stores ab 1. Januar 2024 untersagen, die Anwendung anzubieten, und TikTok dürfte in dem nordwestlichen Bundesstaat nicht mehr als Unternehmen tätig sein. Für jeden Tag, den die App trotzdem erhältlich ist, müssten App-Anbieter 10’000 Dollar Strafe zahlen. Nutzerinnen und Nutzern droht keine Strafe. Wer die App bereits auf dem eigenen Gerät hat, ist nicht betroffen. TikTok reagierte zunächst nicht auf den Erlass.

US-Politik misstraut dem TikTok-Chef

TikTok, das dem chinesischen Internetkonzern Bytedance gehört, steht in den USA unter starkem politischen Druck. Die Regierung von Präsident Joe Biden hat die App auf den Handys von Regierungsmitarbeitern bereits verboten. Hintergrund sind Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Informationen über Amerikanerinnen und Amerikaner sammeln und sie politisch beeinflussen könnten. Ende März musste Tiktok-Chef Shou Zi Chew im US-Kongress deswegen Rede und Antwort stehen. Dabei stiess er sowohl bei republikanischen als auch demokratischen Abgeordneten auf Misstrauen und Ablehnung.

Montana mit seinen etwas mehr als eine Million Einwohnerinnen und Einwohnern ist der erste Bundesstaat, in dem ein derart weitreichendes Gesetz gilt. Mit Klagen gegen das Tiktok-Verbot wird gerechnet. Kritikerinnen und Kritiker sehen unter anderem das Recht auf freie Meinungsäusserung gefährdet. Das Vorgehen der Behörden in Montana gilt deshalb als Test für ein mögliches Verbot in den gesamten USA. Technisch dürfte sich solch eine Blockade jedoch leicht umgehen lassen.

Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück

Tiktok hat mehr als eine Milliarde Nutzer und ist die erfolgreichste Online-Plattform in westlichen Ländern, die nicht aus den USA stammt. Das Unternehmen weist alle Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Konzerns. Bytedance sei zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren, der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine grosse Zentrale in Peking habe. (sda/nil)



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