Der Bundesrat hat mit der SRG eine Leistungsvereinbarung über ihr Angebot für das Ausland abgeschlossen. Er wird künftig jährlich 20,6 Millionen Franken an die Internet-Plattform "swissinfo.org" sowie an die Zusammenarbeit der SRG mit den internationalen Fernsehsendern TV5 und 3sat leisten. In diesem Zusammenhang hat die Landesregierung auch die Charta von TV5 genehmigt. Das gab der Bund am Mittwoch bekannt.
In einer für fünf Jahre abgeschlossenen Leistungsvereinbarung wurde festgehalten, welches internationale Angebot von der SRG erwartet und vom Bund finanziell unterstützt wird. Der Bundesbeitrag für diesen Bereich beträgt laut Communiqué 20,6 Millionen Franken pro Jahr. Damit wird die SRG weiterhin die Internet-Plattform "swissinfo.org" betreiben. 2006 wurden die Seiten von "swissinfo.org" über 130 Millionen Mal aufgerufen. "swissinfo.org" folgte auf Radio Schweiz International, das den Betrieb Ende 2004 eingestellt hatte.
Im Bereich des Fernsehens werde der Bund die Zusammenarbeit der SRG mit TV5 für das französischsprachige Publikum und mit 3Sat für das deutschsprachige Publikum unterstützen. Durch seine weltweite Abdeckung sei TV5 eine ideale Plattform für die Schweiz. Die SRG werde sich im Übrigen -- unter Berücksichtigung der rechtlichen und finanziellen Auflagen -- weiterhin an internationalen Zusammenarbeitsprojekten wie Euronews und Arte beteiligen können.
Diese Vereinbarung zwischen dem Bund und der SRG entspricht dem Willen des Gesetzgebers, der vom Bundesrat verlangt, das publizistische Angebot für Ausland periodisch mit der SRG zu regeln und mindestens die Hälfte der gesamten Kosten zu übernehmen.
