25.11.2005

Bundesrat hebt Konzessionserteilung für DJRadio auf

Der Start des neuen Zürcher Jugendradios DJRadio verzögert sich erneut: Der Bundesrat hat am Mittwoch die Beschwerde von Music First gegen die Konzessionserteilung des UVEK gut geheissen, wie Recherchen von "persoenlich.com" ergeben. Pikant: Nicht inhaltliche Schwächen von DJRadio führten zum Entscheid des Bundesrats, sondern ein Verfahrensfehler des Bakom. Wie lange es nun dauern wird, bis der neue Kanal endlich auf Sendung gehen kann, weiss niemand.
Bundesrat hebt Konzessionserteilung für DJRadio auf

Der Bundesrat hiess die Beschwerde von Music First am vergangenen Mittwoch gut, weil es eine Verletzung des rechtlichen Gehörs feststellte. DJRadio hatte nach der Anhörung dem Bakom zusätzliche Unterlagen eingereicht. Die Behörden versäumten es in der Folge, den Mitbewerbern die Unterlagen zur Stellungnahme zu unterbreiten. "Der Entscheid des Bakom ist aus formellen Gründen aufgehoben und zurückgewiesen worden", sagte Eduard Achermann vom Bundesamt für Justiz auf eine Anfrage von "persoenlich.com".

Das Bakom muss nun den Verfahrensfehler beheben und die Zusatzeingaben den Parteien noch einmal unterbreiten. In einem nächsten Schritt werden die Behörden die Stellungnahmen der Einspruchsparteien auf ein Neues aufnehmen und dann einen neuen Entscheid zuhanden des UVEK vorbereiten. Wie lange dieser Prozess dauern wird, weiss man auch beim Bakom nicht. "Bis der Bundesrat eine allfällige Beschwerde gegen einen neuen Entscheid des UVEK behandelt, wird einige Zeit vergehen", so Matthias Ramsauer vom Bakom gegenüber "persoenlich.com". Dass dem Bakom Fehler zur Last gelegt werden, akzeptiert Ramsauer. Aber: "Unser Vorgehen hat der gängigen Praxis entsprochen. Daraus sind bisher nie Probleme entstanden."

Grosse Enttäuschung herrscht im Gegenzug beim Geschäftsführer von DJRadio, Egon Blatter. "Uns ärgert, dass eine rein juristische Auseinandersetzung mit dem Mitbewerber unser Projekt verzögert." Besonders bitter für Blatter: Keine der inhaltlichen und programmlichen Beschwerden, die Music First geltend machte, wurden vom BJ gutgeheissen. Sein Projekt droht allein wegen einem formalistischen Detail zu Scheitern. Vor allem aber wird Blatters Geduld auf ein Neues strapaziert. "Wir sind längst bereit, auf Sendung zu gehen", sagt der Radio-Gründer, der nach der Konzessionserteilung damit gerechnet hatte, noch im Herbst 2005 den Sendebetrieb auf UKW aufnehmen zu können. Seit der Ausschreibung der neuen Konzession für das neue Zürcher UKW-Radio sind nun schon vier Jahre vergangen und der Starttermin des neuen Jugendsenders liegt immer noch in weiter Ferne.

Derweil zeigte sich Blatters grosser Gegenspieler Guiseppe Scaglione von einer Anfrage von "persoenlich.com" überrascht. Der 105-Geschäftsführer und Initiant von Music First wusste noch nichts von seinem Glück und mochte deshalb den Behörden-Entscheid nicht kommentieren.



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