Der Verband der Schweizer Medien (VSM) bedauert den Entscheid der Weko, die Gründung der Werbeallianz von Swisscom, SRG und Ringier zu genehmigen. Der Entscheid komme jedoch nicht überraschend, schreibt der VSM in einer Mitteilung vom Mittwoch.
Das Bakom soll eingreifen
Erwartet hatte der VSM den Entscheid, weil die Weko die Wettbewerbsverzerrung durch die Beteiligung der staatlich kontrollierten Swisscom und der gebührenfinanzierten SRG beim Entscheid nicht berücksichtigen konnte. Aus Sicht des VSM liegt es deshalb am Bundesamt für Kommunikation (Bakom) einzugreifen.
So solle das Bakom die Allianz in dieser Form entweder untersagen oder sicherstellen, dass die Nutzerdaten der Swisscom und der SRG sowie die Inhalte der SRG diskriminierungsfrei zu den gleichen Konditionen weitergegeben werden, oder sich alle interessierten Partner gleichberechtigt an der Allianz beteiligen können, heisst es in der Mitteilung.
Bakom setzt eigene Untersuchung fort
Nun rückt also das Bakom ins Rampenlicht. Es hatte nämlich im September eine Untersuchung darüber eingeleitet, ob die Beteiligung der SRG an der Werbeallianz den Entfaltungsspielraum privater Verlagshäuser und Medienanbieter
übermässig beschränkt. Falls die Kooperation etwa die Erfüllung des Programmauftrages beeinträchtige, könnte Kommunikationsministerin Doris Leuthard der SRG in diesem Zusammenhang gewisse Auflagen erteilen.
Laut einer Bakom-Sprecherin dauert diese Untersuchung derzeit noch an. Ein Abschlussergebnis erwarte man bis zum Ende des ersten Quartals 2016. (sda/eh)
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