15.06.2024

Emek

Gregor Rutz will die Medienkommission auflösen

Der SVP-Nationalrat hat eine Motion eingereicht mit dem Titel «Auflösung der Eidgenössischen Medienkommission (Emek)». Die Lösungsvorschläge des Gremiums hätten sich als «wenig gewinnbringend» entpuppt, schreibt er in der Begründung.
Emek: Gregor Rutz will die Medienkommission auflösen
Findet die Eidgenössische Medienkommission ist unnötig: SVP-Nationalrat Gregor Rutz. (Bild: Keystone/Peter Klaunzer)

Am Freitag ist in Bundesbern eine Motion betreffend der Medienbranche eingereicht worden. SVP-Nationalrat Gregor Rutz beauftragt damit den Bundesrat, die Eidgenössische Medienkommissioin (Emek) «auf den nächstmöglichen Termin hin auflösen». Die betreffende Verfügung vom 21. November 2012 soll ausser Kraft gesetzt werden, heisst es im eingereichten Text.

Rutz begründet seine Forderung unter anderem mit den «wenig gewinnbringenden» Lösungsvorschlägen der Emek. Die Emek vermochte inhaltlich nichts beizusteuern, was an Kenntnissen in der Verwaltung nicht auch vorhanden gewesen wäre oder hätte im Austausch mit privaten Anbietern erfragt werden können. Rutz schreibt: «Die von der Emek präsentierten Papiere und Forderungen sind meist alt, ideologisch geprägt und weit weg von den ökonomischen Realitäten.» (wid)


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KOMMENTARE

Christoph Schütz
17.06.2024 09:11 Uhr
Bevor die EMEK aufgelöst wird, muss sich Herr Rutz die Frage stellen lassen, welchen "gewinnbringenden Beitrag" denn das Parlament oder er selber seit der Ablehnung der Medienförderung vor mehr als zwei Jahren eingebracht hat, um demokratierelevante Medien auf einem Niveau weiterexistieren zu lassen, das journalistischen Kriterien genügt. Mit anderen Worten: Statt die EMEK abzuschaffen, wäre es dringend notwendig, deren Vorschläge im Parlament zu diskutieren und endlich konkrete Fördermassnahmen zu beschliessen.
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