Das Zürcher Obergericht hat am Donnerstag einen Schweizer Journalisten kosovarischer Abstammung der üblen Nachrede schuldig gesprochen. Das erstinstanzliche Urteil des Bezirksgerichts wurde damit bestätigt. Der Journalist der in der Schweiz erscheinenden albanischsprachigen Zeitung "Bota Sot" ("Welt heute") hatte im Juni 2004 einen kosovarischen Parlamentarier beschuldigt, als Generalstabsmitglied der Befreiungsarmee des Kosovo (UCK) während des Kosovo-Krieges politische Morde angeordnet zu haben.
Der angeschuldigte Politiker klagte darauf vor dem Bezirksgericht Zürich auf Ehrverletzung. Dieses verurteilte den Journalisten im Juli 2007. Das Obergericht bestätigte jetzt den erstinstanzlichen Entscheid und verurteilte den Journalisten zu einer bedingten Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu 30 Franken.
Zudem muss dieser dem Politiker ein Schmerzensgeld von 3000 Franken zahlen und eine Prozessentschädigung von 16'700 Franken entrichten. Der Wahrheitsbeweis für die vorgeworfenen Morde sei nicht erbracht worden, befand das Gericht. Der Angeklagte hätte seine Fakten besser überprüfen müssen, hiess es.
Zeitung hat wiederholt für Schlagzeilen gesorgt
Die Tageszeitung "Bota Sot" wird in Zürich herausgegeben, aber auch im Kosovo und anderen Ländern vertrieben. In der Schweiz hat die Zeitung bereits mehrmals für Schlagzeilen gesorgt: Im September 2002 wurde der Redaktion in Zürich eine Paketbombe geschickt, welche allerdings nicht detonierte.
Zudem führte die Bezirksanwaltschaft damals ein Verfahren gegen die Zeitung wegen rassistischer Äusserungen durch; zur Anklage kam es indes nicht. Auch beim Presserat ging im Herbst 2005 eine Beschwerde wegen "nationalistischen Hetzkampagnen" der Zeitung ein, der Presserat bezeichnete sich aber als nicht zuständig für die Publikation. Im Frühling 2001 geriet "Bota Sot" zudem wegen eines verfälschten Interviews mit Bundesrat Samuel Schmid in die Schlagzeilen. (sda)
