Bundesrat Moritz Leuenberger schlägt vor, auf kostenpflichtigen Informationen und Informationsträgern weltweit einen Beitrag zur Überwindung des digitalen Grabens und zur Förderung der informationsgesellschaft zu erheben. Damit könnten nach Ansicht des Bundesrates die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien dort gefördert werden, wo die Bevölkerung kaum oder keinen Zugang zum Internet habe, sagte er vor der Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung (CSTD) am Montag in Genf.
In den Augen Leuenbergers müssen alle Regierungen dem Zugang zur Informationsgesellschaft Priorität einräumen. Meinungsäusserungs- und Pressefreiheit seien untrennbar von der Rechts- und der Chancengleichheit und notwendig für den sozialen Zusammenhalt. Vorbild seien die Massnahmen zur Reduktion des CO2.
