24.09.2008

"Rundschau"

Maximilian Reiman mit Beschwerde abgeblitz

Beitrag über Beschaffung von Kampfflugzeugen sachgerecht.

Ständerat Maximilian Reimann (SVP/AG) hat einen "Rundschau"-Beitrag über die Gefahr von Korruption bei der Beschaffung von Kampfflugzeugen beanstandet. Der Beitrag, so Reimann, habe schweizerischen Parlamentariern unterstellt, sich bei der Beschaffung von Kampfflugzeugen in den Dienst von Produzenten zu stellen und sich dabei zu bereichern. Er fühle sich dadurch "in meiner persönlichen Ehre und parlamentarischen Unabhängigkeit tief getroffen".

Der Beitrag habe es "wohl absichtlich" unterlassen, auch langjährige Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission zu befragen. Der Beitrag sei in erster Linie gesendet worden, um "negative Stimmung gegen das bevorstehende Flugzeugerneuerungsprojekt zu schaffen und im Volk zu verbreiten".

Sylvia Egli von Matt, Stellvertreterin von Ombudsmann Achille Casanova, wies die Beanstandung ab, wie dem Schlussbericht der Ombudsstelle entnommen werden kann. Die "Rundschau" habe "sachgerecht, informativ, ausgewogen und differenziert" berichtet.

Dass weltweit bei Grossinvestitionen wie sie ein Kampfjet-Kauf darstellt, des öftern Korruption und Bestechung im Spiel sind, sei wohl unbestritten und im Volk bekannt. Die Frage also, wie dies in der Schweiz beim diskutierten Geschäft steht, ist journalistisch legitim, wenn nicht gar Pflicht, hält von Matt fest. SF habe somit einen wichtigen Beitrag zur Transparenz geleistet.


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