31.10.2007

Bund

Medien wurden erneut Amtsgeheimnisse verraten

Bundesrat ernennt ausserordentlichen Staatsanwalt.

Erneut ist es zu einer Indiskretion gegenüber den Medien durch Mitarbeitende des Bundes gekommen. Ohne Details zu nennen, hat der Bundesrat einen ausserordentlichen Staatsanwalt bestimmt, um Vorwürfe der Amtsgeheimnisverletzung abzuklären.

Es handelt sich um den St. Galler Staatsanwalt Thomas Weltert, und es geht um eine von der Bundesanwaltschaft Anfang des Jahres eingestellte Strafuntersuchung. Nach Medienberichten darüber war bei der Bundesanwaltschaft Strafanzeige gegen Unbekannt wegen Amtsgeheimnisverletzung eingereicht worden.

Die Strafanzeige könnte sich unter anderen gegen Mitarbeitende von Bundesanwaltschaft und Bundeskriminalpolizei richten, schrieb das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Mittwoch. Das Verfahren könne darum nicht von der Bundesanwaltschaft geführt werden. Dies müsse eine aussen stehende Person tun.

Wie üblich in solchen Fällen, gab das EJPD auch auf Nachfrage hin keine Einzelheiten bekannt. Gegenwärtig ermittelt auch der Neuenburger Generalstaatsanwalt Pierre Cornu in der Affäre Blocher-Roschacher, wo es ebenfalls um Indiskretionen und Amtsgeheimnisverletzung geht. (sda)


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