Der TV-Sender 3+ darf seinen Namen behalten. Das Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat eine Klage des Senders "3sat" wegen Verwechlungsgefahr in erster Instanz abgewiesen.
Gemäss dem Gerichtsentscheid geniesse die Marke "3+" als eigenständiges Zeichen Markenschutz, wie der Sender am Sonntag mitteilte. Das Zweite Deutsche Fernsehen ZDF hatte Ende Juli 2006 im Namen von "3sat", dem öffentlich-rechtlichen Gemeinschaftssender an dem auch die SRG beteiligt ist, beim IGE Klage eingereicht und die Löschung der Marke "3+" verlangt.
Es bestehe eine zu grosse Verwechslungsgefahr zwischen "3+" und "3sat", hatte die Klägerin geltend gemacht. In der Mitteilung räumt "3+" ein, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig sei. Die Klägerin kann es an die nächste Instanz weiterziehen. Der Privatsender "3+" mit Sitz in Schlieren ZH startete seine Sendungen vor rund einem Jahr. "3+" beschränkt sich heute auf Unterhaltungssendungen. Die einzige Nachrichtensendung wurde aus Kostengründen wieder eingestellt. (sda)
