TV3 hat mit dem Abbau des Informationsangebots seine Konzession verletzt. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Privatsenders aus dem Haus Tamedia gegen den UVEK-Entscheid abgewiesen. TV3 bemüht sich nun um eine Konzessionsänderung. Wie aus dem Entscheid des Bundesgerichts hervorgeht, will TV3 nach diesem Urteil beim Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) ein Gesuch um Änderung seiner Konzession stellen. Diese war dem Privatsender ursprünglich für ein Vollprogramm mit den Schwerpunkten Information und Unterhaltung erteilt worden.
Im Frühjahr 2000 entledigte sich TV3 seiner Informationspflicht weitgehend. Nachdem der Privatsender seine 20- bis 30-minütigen "News um 7" durch die sechsminütigen "News" ersetzt hatte, stellte das Bakom eine Konzessionsverletzung fest. Das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bestätigte diesen Entscheid im vergangenen November, worauf TV3 ans Bundesgericht gelangte. In seinem Urteil hielt es nun fest, dass sich TV3 seinem selber gewählten Informationsauftrag nicht einfach unter Hinweis auf die Programmautonomie entziehen könne. Zwar räumten die Lausanner Richter gewisse Probleme bei der Abgrenzung des Begriffs "Informationspflicht" ein.
Indessen dürfe dies nicht so weit gehen, dem Programmauftrag nicht mehr nachzukommen und den Schwerpunkt Information einfach zugunsten des Schwerpunkts Unterhaltung zu vernachlässigen. TV3 hatte hier vorgebracht, auch mit Sendungen wie "Fohrler Live" und "Wer wird Millionär?" Information zu betreiben. Weiter argumentierte der Privatsender, die "News" seien zwar kürzer, würden aber mehr und vor allem von einem jüngeren Publikum angeschaut als die Vorgängersendung. Die Kurznachrichten würden den Informationszweck damit besser oder zumindest gleich gut erfüllen. Das Qualität nicht allein von der Dauer abhängt, räumte auch das Bundesgericht ein. Um einen konzessionskonformen Informationsschwerpunkt zu bilden, sollten die Beiträge in "News" dann aber einen gewissen Eigenwert aufweisen und über das Wiedergeben von Agenturmeldungen hinausgehen.
