11.10.2007

MEDIA

Schweiz und EU unterzeichnen Abkommen

RTVG muss angepasst werden.

Schweizer Filmschaffende können auch am neuen EU-Filmförderprogramm MEDIA 2007 vollberechtigt teilnehmen. Die Schweiz und die EU haben das bilaterale Abkommen am Donnerstag in Brüssel unterzeichnet, wie das Bundesamt für Kultur mitteilte. Damit wird das Abkommen rückwirkend auf den 1. September provisorisch in Kraft treten. Den notwendigen Verpflichtungskredit hat der Bundesrat bereits an das Parlament überwiesen; er umfasst für 2007 bis 2013 insgesamt 67,4 Millionen Franken, rund 10 Millionen pro Jahr also.

Eine Teilnahme an MEDIA 2007 steht unter der Voraussetzung, dass die Schweiz ab November 2009 eine weitere Bestimmung der EU-Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" anwendet. Damit würde für Werbefenster ausländischer Sender, die sich an ein Schweizer Publikum richten, neu nicht mehr Schweizer Recht, sondern die nationalen Vorschriften des Herkunftslandes des Senders gelten.

Dies betrifft beispielsweise die Zulassung von Alkohol- oder politischer und religiöser Werbung, was eine Anpassung des schweizerischen Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) durch das Parlament erfordert. Die Schweiz machte daher einen entsprechenden Vorbehalt bei der Unterzeichnung.


Kommentar wird gesendet...

KOMMENTARE

Kommentarfunktion wurde geschlossen