Die SP Schweiz ist besorgt über den Stellenabbau im Journalismus. Um eine vielfältige, hochstehende und kritische Grundversorgung sicherzustellen, brauche es eine institutionalisierte Journalismusfinanzierung.
Die SP-Delegierten haben am Samstag in Altdorf eine Resolution einstimmig angenommen. Die Partei wolle einen vielfältigen medialen Service Public, der sich nicht rein an Quote und Rendite orientiere, heisst es im Papier. Er solle allen Regionen und Bevölkerungsschichten zur Verfügung stehen und sich durch Qualität, Relevanz, Faktentreue, Verständlichkeit, Vielfalt und Ausgewogenheit auszeichnen.
Die Medienförderung sollte nach Ansicht der SP staatsunabhängig institutionalisiert sein. Als Beispiel nennt die Partei eine Stiftung. Bei privaten Medienunternehmen sollen die Bürger wissen, wer dahinter stecke.
Die Entwicklungen bei den Medien gefährdet nach Ansicht der SP die Demokratie. Sie nennt als Beispiel das Verschwinden des französischsprachigen Wochenmagazins «L'Hebdo», den Verkauf von 25 Gratistiteln an Christoph Blocher, den Zusammenschluss von AZ Medien und den NZZ-Regionalmedien, die Neuorganisation der Redaktion bei Tamedia oder den Stellenabbau bei der Nachrichtenagentur SDA.
Zur letzterem forderte die SP, dass eine gesetzliche Grundlage geschaffen werde, die eine langfristige Mitfinanzierung einer nationalen Nachrichtenagentur durch den Bund ermögliche. Es solle geprüft werden, wie der Bund sich an einer nicht gewinnorientierten unabhängigen Nachrichtenagentur beteiligen könnte.
Einen Vorstoss in diese Richtung hatte SP-Nationalrat Matthias Aebischer Anfang Januar gemacht. Die SDA sei in Sachen Medienqualität «ein ganz wichtiger Faktor». Darum solle sich der Bund stärker an ihr beteiligen, zum Beispiel über einen Teil aus dem Mediengebühren-Topf, sagte Aebischer damals im Interview mit persoenlich.com. (sda/eh)