17.06.2024

Radio Grischa

Streit um Marke zieht sich in die Länge

Das Medienunternehmen Somedia hat zweimal erfolgreich die Frist verlängern lassen für seine Eingabe beim Institut für Geistiges Eigentum im Streit um die Marke Radio Grischa. Daran stören sich die Medienmacher Bühler und Schawinski, welche die Marke für ihr Radioprojekt beanspruchen.
Radio Grischa: Streit um Marke zieht sich in die Länge
Logo und Schriftzug von Radio Grischa, als der Sender von Somedia noch so hiess und nicht in Radio Südostschweiz umgetauft war. (Bild: Keystone/Arno Balzarini)

Der Bündner Medienunternehmer Stefan Bühler und der Zürcher Radiopionier Roger Schawinski wollen unter dem Namen Radio Grischa in der Region Südostschweiz einen Radiosender betreiben. Anfang Jahr haben die beiden für ihr Konzessionsgesuch, das sie unter dem Titel Radio Alpin eingereicht hatten, den Zuschlag erhalten (persoenlich.com berichtete). Leer ausgegangen war der bisherige Konzessionsinhaber Radio Südostschweiz vom Medienhaus Somedia. Gegen den Entscheid hat Somedia beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde eingereicht.

Ein zweiter Rechtsstreit ist um den Namen Radio Grischa entbrannt. So hiess bis 2015 das heutige Radio Südostschweiz. Bühler und Schawinski wollen ihren geplanten Sender unter dieser historischen Bündner Medienmarke betreiben. Sie argumentieren, Somedia habe die Marke in den vergangenen fünf Jahren nicht mehr verwendet und damit den Anspruch an deren Nutzung verwirkt. Darum stellten Bühler/Schawinski beim Institut für Geistiges Eigentum (IGE) einen Antrag auf Löschung. Auch dagegen wehrt sich Somedia. Man habe den Namen sehr wohl verwendet in den letzten Jahren.

In einer Medienmitteilung beklagen nun Bühler und Schawinski, Somedia verzögere das Löschungsverfahren beim IGE mit zwei gleichlautenden Gesuchen um Fristverlängerung. «Verzögern um jeden Preis prägt die rechtliche Strategie von Somedia», schreiben sie.

Tatsächlich hat die von Somedia beauftragte Kanzlei im Mai und kürzlich erneut beim IGE erfolgreich einen Fristverlängerungsantrag gestellt. Als Grund nannte die Kanzlei beide Male eine personelle Abwesenheit und den Aufwand für das Zusammenstellen der für das Verfahren erforderlichen Belege. Nun hat Somedia bis zum 22. Juli Zeit, seine Stellungnahme im Markenstreit einzureichen. Für eine allfällige dritte Fristerstreckung müssten «wichtige Gründe glaubhaft gemacht werden», teilte das IGE Somedia am Montag mit.

Für Roger Schawinski ist das Verhalten von Somedia «völlig irrational» wie er auf Anfrage von persoenlich.com mitteilt. «Angeblich wollen sie mit ihrer Klage ihre frühere Marke schützen. Und jetzt tun sie alles, damit das möglichst lange nicht passieren kann.» Er nehme deshalb an, dass sie wissen, dass sie mit ihrem Anliegen keine Chance haben. «Geradezu grotesk ist die zweimal identisch gelieferte Begründung für die Verzögerung des Verfahrens. Damit verlieren sie vollends ihre Glaubwürdigkeit.»

«Es erstaunt mich nicht, dass die Mitbewerber selbst unbedeutende Zwischenschritte mit einer Medienmitteilung kommentieren», teilt Silvio Lebrument, Verwaltungsratspräsident und Geschäftsführer Medien von Somedia, auf Anfrage mit. In Bezug auf die Marke Radio Grischa ändere sich dadurch nichts, erklärt Lebrument weiter. «Die Mitbewerber haben weder zum Aufbau noch zur Entwicklung der Marke beigetragen. Dagegen werden wir selbstverständlich vorgehen.» Fortsetzung folgt.


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KOMMENTARE

Paul Dettling
26.06.2024 16:27 Uhr
Hoffentlich gibt das IGE Schawi Recht, wie zuvor das Bakom bei der Konzession. Was Somedia aus Radio Grischa gemacht hat, ist einfach nur zum Heulen, da traue ich dem Zürcher mit Radioblut in den Adern deutlich mehr zu!

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