Die Eidgenössische Medienkommission (Emek) will die Medienförderung in der Schweiz umbauen und rät zu einem neuen System ohne Posttaxenverbilligung und Abgabensplitting (persoenlich.com berichtete). Nun meldet sich der Verband der Schweizer Regionalfernsehen Telesuisse zu Wort.
«Anstatt den regionalen Service Public für die Zukunft zu sichern, würde einer flächendeckenden regionalen Grundversorgung mit medialen Inhalten die Existenzgrundlage entzogen», schreibt Telesuisse am Dienstag in einer Mitteilung. Zudem werde im Modell der Emek die Rolle der SRG zementiert, so Telesuisse: «Die staatliche Förderung von Unterhaltung und Sportangeboten, die auch von privaten Anbietern erbracht werden können, ist in einem zukunftsgerichteten Medienmarkt nicht mehr zeitgemäss.»
«Die Emek präsentiert alten, ungeniessbaren Wein in neuen Schläuchen», so Telesuisse-Präsident André Moesch. Der Vorschlag gehe weitgehend in die gleiche Richtung wie das 2018 von alt Bundesrätin Doris Leuthard vorgeschlagene Mediengesetz, welches gescheitert sei.
Stattdessen hält der Verband folgende Schritte für notwendig:
Erstens müssten laut Telesuisse sowohl sprachregional als auch flächendeckend regional langfristig ausgelegte Angebotspakete im Bereich Information/Service Public definiert und ausgeschrieben werden. Pro Sprachregion seien mehrere, pro Region mindestens drei entsprechende Angebotspakete vorzusehen. Über eine differenzierte Definition der Angebotspakete sei sicherzustellen, dass nicht nur die Meinungsvielfalt garantiert sei, sondern auch die Vielfalt an Angebotsformen. Beispielsweise solle pro Region mindestens ein Anbieter ein umfassendes Angebot im Bereich Bewegtbild produzieren. So würde laut Telesuisse erreicht, dass in allen Regionen eine vergleichbare Abdeckung der Vektoren und Bedürfnisse stattfindet und ein pluralistisches Angebot sichergestellt ist.
Zweitens plädiert Telesuisse dafür, dass die Finanzierung der Medienförderung über einen Medienfonds erfolge. Dieser werde einerseits über eine Mediengebühr ähnlich der heutigen Radio-/TV-Abgabe gespiesen, andererseits über Gelder aus der Staatskasse. Damit könnte sichergestellt werden, dass die kontinuierlich rückläufige Wirkung der Posttaxenverbilligung bei der Presse aufgefangen werden könne. (pd/mj)