30.05.2000

TV3 erfüllt seine Konzession im Bereich der Information nicht mehr

Zu diesem Schluss kommt das BAKOM in einer aufsichtsrechtlichen Verfügung.

Die Konzession verpflichtet TV3, ein Programm mit Schwerpunkten in den Bereichen Information und Unterhaltung auszustrahlen. Im März dieses Jahres hat TV3 seine Sendung "News um 7" abgesetzt und die Newsredaktion reduziert. Das neue Informationsangebot von TV3 reicht nach Auffassung des BAKOM nicht mehr aus, um den Informationsschwerpunkt im Programm, zu dem sich TV3 in den Konzessionsverhandlungen verpflichtet hatte, zu setzen. Zum einen fehle es nach der Auflösung der Nachrichtenredaktion an den nötigen personellen Ressourcen. Zum andern sei der Anteil der Eigenproduktionen im Info-Bereich drastisch geschrumpft. Auch zeitlich könne bei der nur noch rund sechsminütigen Sendung "News" nicht mehr von einem Schwerpunkt gesprochen werden.

Anderen Sendungen wie der Talkshow "Fohrler Live" und dem Reportagemagazin "Hautnah" billigt das BAKOM neben dem Unterhaltungs- auch einen gewissen Informationswert zu. Dieser reiche aber nicht aus, um einen Schwerpunkt im Sinne der Konzession zu setzen. Bei der Erteilung sei der Bundesrat von einem engeren Informationsbegriff ausgegangen, der sich vor allem auf die eigenständige Berichterstattung über tagesaktuelle Ereignisse von politischer und gesellschaftlicher Relevanz bezogen habe.

In seiner Verfügung gibt das BAKOM TV3 bis am 1. September 2000 Zeit, sein Informationsangebot entweder wieder der Konzession anzupassen oder ein Konzessionsänderungsgesuch einzureichen, das auf den Informationsschwerpunkt verzichtet. Über eine solche Änderung müsste der Bundesrat befinden. TV3 hat die Möglichkeit, die Verfügung des BAKOM beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) anzufechten.

TV3-Geschäftsführer Jürg Wildberger ist sich indess keiner Konzessionsverletzung bewusst. Das BAKOM gehe von einem veralteten, wissenschaftlich nicht haltbaren Informationsbegriff aus, sagte er am Dienstag. Wie Pressesprecherin Andrea Hemmi gegenüber von "persoenlich.com" erklärte werde man die Verfügung des BAKOM beim UVEK anfechten: "Schliesslich enthalten die Vorwürfe des BAKOM auch Fehler. So wirft man TV3 vor, eine halbstündige News-Sendung zurückgestutzt zu haben. Dabei war "News am 7" immer nur 20 Minuten lang. Desweiteren heisst es, TV3 hätte die Newsredaktion weitgehend aufgelöst; in Tat und Wahrheit sind 12 Leute geblieben, zwei sogar neu dazugekommen und diverse arbeiten heute als Freelancer bei TV3 mit."



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