Mitte Januar wird in der Sendung «Arena» des Schweizer Fernsehens die Stempelabgabe-Vorlage diskutiert, über welche das Volk im Februar befindet. Finanzminister Ueli Maurer wird dort aber nicht auftreten. Er hat eine Einladung von SRF negativ beantwortet. «Wir bedauern, dass Bundesrat Ueli Maurer nicht an der Abstimmungs-Arena teilnehmen wird», wird der stellvertretende Redaktionsleiter Sandro Brotz in einem Artikel der SonntagsZeitung zitiert. Die Sendung werde dennoch stattfinden.
Zum Pflichtprogramm gehört ein Auftritt in der «Arena» gemäss der SoZ zwar nicht, aber in den meisten Fällen seien Bundesrätinnen und Bundesräte in diesen Sendungen dabei. Maurers Departement lässt auf Anfrage der Zeitung durchblicken, dass sich der Finanzminister im üblichen Rahmen im Abstimmungskampf engagieren werde – auch mit Auftritten in den Medien und bei Veranstaltungen. Kommunikationschef Peter Minder sagt jedoch: «Wo und wann Bundesrätinnen und Bundesräte auftreten, ist ihnen freigestellt. Es bestehen keine Verpflichtungen.»
Bundesrat Maurer ist zwar schon in der «Arena» aufgetreten. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass er auf eine Teilnahme in der Politsendung verzichtet. Letztmals blieb er der Sendung gemäss der SonntagsZeitung im Herbst 2021 fern, als über die 99-Prozent-Initiative der Juso diskutiert wurde. 2020 gab er der «Arena» für die Abstimmungssendung zur geplanten Erhöhung der Kinderabzüge einen Korb (persoenlich.com berichtete). 2013 und 2019 hatte Maurer als damaliger Bundespräsident auf die traditionelle Präsidial-«Arena» verzichtet. (pd/tim)