Der Verband Schweizer Medien prüft ein Modell, wie aus den Erträgen der Radio- und Fernsehabgabe 90 Millionen Franken pro Jahr für die verbilligte Zustellung von Zeitungen eingesetzt werden könnte.
Nötig wäre dafür eine Anpassung des Radio- und Fernsehgesetzes. Für das Bakom eine von verschiedenen Möglichkeiten: «Die Radio- und Fernsehabgabe kann gemäss Verfassung nur für elektronische Medien verwendet werden», sagt Sprecher Francis Meier zwar in der «NZZ am Sonntag» (Artikel registrationspflichtig). Zudem sehe das Radio- und Fernsehgesetz abschliessend vor, wofür die Abgabe verwendet werde. Die indirekte Presseförderung gehöre nicht dazu. «Es werden aber derzeit verschiedene Optionen geprüft, wie die Medien inklusive Presse in Zukunft besser unterstützt werden könnten. Dazu werden auch Gespräche mit den Akteuren geführt», erklärt Meier.
Die Radio- und TV-Abgabe bringt pro Jahr rund 1,4 Milliarden Franken ein. Davon gehen 1,2 Milliarden an die Sender der SRG, 80 Millionen fliessen an private regionale Fernseh- und Radiostationen (persoenlich.com berichtete). Ein Teil des restlichen Betrags soll nach der Vorstellung der privaten Verleger künftig für die sogenannte indirekte Presseförderung eingesetzt werden. Die Ausweitung dieser Subventionierung wird von der Politik unterstützt.
Die Präsidentin der Fernmeldekommission des Nationalrats, Edith Graf-Litscher sagt der «NZZ am Sonntag», die Einsicht habe sich durchgesetzt, dass sich Journalismus nicht mehr ganz auf dem Markt finanzieren lasse. Die Frage sei jetzt nur, welchem Topf das zusätzliche Geld für die Presse entnommen werde. Die Alternative zum Geld aus dem SRG-Topf ist eine Anpassung des Postgesetzes. Damit würde die Post dazu gezwungen, die Preise für die Zustellung der Zeitungen zu senken. (pd/eh)