Das Bundesamt für Polizei (Fedpol) und die Kantone haben vergangenes Jahr mehr Anfragen beim Internetgiganten deponiert, um an Informationen über die Nutzer zu gelangen. Insgesamt gingen 1097 Anfragen bei dem Internetriesen ein. Im Jahr 2018 waren es 634 Anfragen gewesen. Darüber berichtet der SonntagsBlick unter Berufung auf den Transparenzbericht des Google-Konzerns.
Das Fedpol allein deponierte im Jahr 2019 insgesamt 407 Anfragen bei Google. Die meisten betrafen Kinderpornographie (rund 46 Prozent) und Betrug (rund 37 Prozent), wie das Fedpol auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA zu dem Bericht des SonntagsBlick mitteilte.
Das Fedpol tätigt Anfragen bei Providern, wenn Benutzerdaten benötigt werden, um einen Kriminalfall in der Zuständigkeit des Bundes zu klären. Dies geschehe zum Beispiel dann, falls ein Täter unbekannt ist, aber eine E-Mail-Adresse vorliegt, teilte das Fedpol weiter mit.
Hunderte Löschbegehren
Gemäss dem SonntagsBlick-Artikel haben Strafverfolger des Bundes und der Kantone beim Google-Konzern im vergangenen Jahr mehr als tausend Mal darum gebeten, Daten von Schweizer Nutzern herauszugeben. Dies sei ein neuer Rekord, hiess es. Von den Ermittlungsmassnahmen waren vor allem Gmail- und YouTube-Konten betroffen. Rund 83 Prozent der Anfragen (Juli bis Dezember 2019) sei stattgegeben worden. Im ersten Halbjahr 2019 wurden den Angaben zufolge 75 Prozent der Anfragen genehmigt.
Gemäss dem Google Transparency Bericht wurden im Jahr 2019 zudem insgesamt 671 Löschbegehren sowie die Entfernung aus einzelnen Google-Produkten oder Diensten vorgenommen. Die Gründe der Löschbegehren seien mehrheitlich Datenschutzverletzungen, Gefährdungen der nationalen Sicherheit oder Verleumdungen gewesen. In 80 Prozent der Fälle sei Google der Forderung nachgekommen, hiess es weiter.
Der Google Transparency Bericht wird alle sechs Monate veröffentlicht, jeweils im Juli und im Dezember. (sda/cbe)
