Einige der Aussagen von Salome Horber, Geschäftsführerin von Cinésuisse, sind Matthias Müller sauer aufgestossen. «Frau Horber macht in ihrem Interview mit diffusen Äusserungen und bösartigen Unterstellungen auf sich aufmerksam», so Müller, Präsident Jungfreisinnige Schweiz und Präsident des Referendumskomitees «Filmsteuer Nein».
Unter anderem sagte Horber in einem persoenlich.com-Interview: «Wir haben erwartet, dass das Referendumskomitee die erforderlichen Unterschriften zusammenbekommt – die Hürde ist ja nicht sehr hoch.» Müller meldete sich am Freitag bei persoenlich.com. Er kontert: «Erstens: Die Filmlobby ist wohl kaum davon ausgegangen, dass unser Referendum zustande kommen würde. Wir wurden vielmehr belächelt, als wir angekündigt hatten, das Referendum gegen die neue Filmsteuer und Europa-Filmquote zu ergreifen.»
Zweitens zeige die Aussage, dass Salome Horber «keine oder kaum Erfahrung im Sammeln von Unterschriften» habe. «Es ist, gerade in Wintermonaten und dazu in Pandemiezeiten, äussert schwierig, Unterschriften zu sammeln», so Müller. Ähnlich äusserte er sich bereits in einem persoenlich.com-Interview vom Oktober.
Am Donnerstag wurde das Referendum mit 70'000 Unterschriften eingereicht (persoenlich.com berichtete).
«Muss mit Überspitzungen gearbeitet werden»
Weiter sagte Salome Horber im persoenlich.com-Interview: «Wie uns mehrfach berichtet wurde, wurden auch mit falschen und trügerischen Argumenten Unterschriften generiert.» Müller entgegnet: «Es ist grotesk und fast schon rufschädigend, genau kurz vor Abschluss des Referendums zu behaupten, wir hätten mit falschen Argumenten Unterschriften gesammelt – honi soit qui mal y pense.»
Müller sagt, dass die Mitglieder des Referendumskomitees «Filmsteuer Nein» und weitere Sammler intensiv geschult worden seien für die Strassensammlung. «Es ist klar, dass im politischen Kontext mit Überspitzungen gearbeitet werden muss. Aber zu unterstellen, wir hätten Unterschriften gezielt erschlichen, ist falsch und mehr als grenzwertig.»
Auf die Frage, wie die Schweizer Film- und Audiovisionsbranche einen Abstimmungskampf bestreitet und ob es überhaupt Mittel dafür gebe, sagte Horber unter anderem: «Kein Geheimnis ist (…), dass unsere Gegnerschaft über viel Geld zu verfügen scheint. Hier sind wir sicherlich bescheidener unterwegs.» Hier legt Müller Wert auf die Tatsache, immer transparent gewesen zu sein. «Wer uns finanziert, ist auf unserer Website ersichtlich. Alle im Referendumskomitee haben beigetragen, entweder finanziell oder in Form von Unterschriften», so Müller. Die Jungfreisinnigen hätten zudem «einen sehr grossen Betrag» aus der eigenen Kasse bezahlt.
Müller fordert, dass sich die Filmlobby «hoffentlich genauso transparent» zeigen werde. «Ich und viele weitere erwarten, dass kein einziger Steuerfranken, sollte es denn so weit kommen, in die Abstimmungskampagne der Filmlobby fliesst», so Müller.
Bestätigt die Bundeskanzlei das Zustandekommen des Referendums, werden die Stimmberechtigten am 15. Mai über die Revision des Filmgesetzes befinden.