Der virtuelle Raum im Internet braucht nach Ansicht von Experten weltweit feste Richtlinien. Dazu gehörten Abmachungen zu Menschenrechten, zum Schutz vor Kriminalität und zum Handel, sagte der britische Aussenminister William Hague am Dienstag zur Eröffnung einer internationalen Konferenz in London. Das Treffen von Politikern und Experten aus 60 Nationen - darunter auch China und Russland - soll bei der Suche nach Regeln den Anfang machen und künftig jährlich in einem anderen Land stattfinden. Bis am Mittwoch soll es zahlreiche Reden und Diskussionsrunden zum Thema geben. Es sei wichtig, dass Regierungen, Firmen und die Zivilgesellschaft als gleichwertige Partner zusammenarbeiten könnten, um die Probleme der virtuellen Welt zu diskutieren, erläuterte Hague. "Die Wahrheit ist: Im Cyberspace kann es kein Land im Alleingang schaffen."
Als grundlegende Prinzipien für ein Regelwerk über Ländergrenzen hinweg schlug Hague unter anderem vor: Jeder Mensch müsse das Recht auf freien Zugang zum Internet bekommen, Regierungen weltweit müssten sich beim Umgang mit dem Netz stets an internationales Recht halten, geistiges Eigentum und Privatsphäre müssten einheitlich geschützt werden, man müsse gemeinsam gegen Kriminalität im Internet vorgehen.
"Viele der hier anwesenden Länder haben sehr verschiedene Ansichten", sagte Hague mit Blick auf die Schwierigkeit eines internationalen Konsens. Als Grundsatz müsse gelten: "Verhalten, das offline nicht akzeptabel ist, ist auch online nicht akzeptabel, ob es nun von Individuen oder Regierungen kommt." Die Chancen und Gefahren des Internets seien zu gross, um sich nicht zu einigen. Das treffe vor allem auf die Internetkriminalität zu, die in den letzten Jahren dramatisch zugenommen habe, sagte Hague. In den ersten drei Monaten des Jahres seien weltweit mehr als sechs Millionen neue Exemplare von bösartiger Software entdeckt worden.
Auch das Thema Menschenrechte müsse mit Blick auf das Internet endlich auf den Tisch, sagte Hague. Neben dem Recht auf Privatsphäre sei vor allem das Recht zu freier Meinungsäusserung in vielen Ländern online nicht gegeben. Es sei nicht akzeptabel, wenn Regierungen das Internet, Mobilfunk- Netzwerke und soziale Netzwerke wie Twitter blockierten. Man wisse, dass nicht alle Länder diese Ansicht teilten. In Zukunft werde es für Regierungen aber auch dank des Internets immer schwerer werden, ihre Bürger einzuschränken. Ausserdem schlössen sie sich damit selber vom wirtschaftlichen Potenzial des Internets aus. (sda)
