RT und Sputnik sind verboten

Die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der EU ist ab sofort verboten. Die Massnahme trat am Mittwoch mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Umgesetzt werden muss sie von den Medienregulierern der EU-Staaten.

«Aussergewöhnliche Zeiten verlangen nach aussergewöhnlichen Massnahmen», sagte laut Mitteilung EU-Kommissionsvize Vera Jourova noch am Dienstagabend nach einem Gespräch mit Vertretern der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste (ERGA). «Wir alle stehen für die Redefreiheit, aber sie darf nicht zur Verbreitung von Kriegspropaganda missbraucht werden.»

Die aktuelle Strafmassnahme betrifft alle Verbreitungswege von RT und Sputnik in der EU, etwa per Kabel, Satellit oder Internet. Betroffen sind auch RT-Ableger etwa auf Deutsch oder Französisch. Die Journalisten selbst sollen nicht daran gehindert werden, ihrer Arbeit nachzugehen, wie EU-Beamte betonten.

Swisscom und Sunrise UPC streichen RT aus dem Programm

Wie Swisscom und Sunrise UPC auf Anfrage von Keystone-SDA mitteilten, haben die Unternehmen am Montag aufgrund der ausserordentlichen Situation entschieden, RT per sofort und bis auf weiteres nicht mehr auf Blue TV und den TV-Plattformen von Sunrise UPC auszustrahlen. Sollte sich die Situation in der Ukraine verändern, so werde man dies neu beurteilen. Man überprüfe die Situation laufend. Sputnik wird bei beiden Anbietern nicht verbreitet. Swisscom verbreitet über Blue TV aber noch weitere russische Sender, darunter Channel 1 Russia, RTR Planeta und Kinomir.

Man habe zur Kenntnis genommen, dass einzelne Anbieter wie Swisscom entsprechende Programme auf ihren TV-Plattformen nicht mehr anbieten würden, teilte das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) laut Mitteilung mit. In der Schweiz verfüge das Fernmelderecht aber nicht über die Grundlage, um eine Sperrung des Zugangs zu Internetseiten mit Inhalten von RT oder Sputnik zu verlangen, wie dies nun in der EU erlassen wurde.

Sollte sich die Situation in der Ukraine verändern, so werde man dies neu beurteilen. Man überprüfe die Situation laufend. Sputnik werde durch Blue TV nicht verbreitet, dieser Sender ist wie RT in der EU ab sofort verboten. Über Blue TV verbreitet Swisscom weitere russische Sender, darunter Channel 1 Russia, RTR Planeta und Kinomir. (sda/dpa/mj)