04.01.2013

China

Webseite nach Reformaufrufen gesperrt

Die Seite sei bei den Behörden nicht registriert.

Nach einem Aufruf zur Reform des politischen Systems in China ist die chinesische Internetseite "Tanhuang Chunqiu" (Die Annalen des Gelben Kaisers) gesperrt worden. Auf der Seite der Zeitschrift war am Freitag die Botschaft zu lesen, die Seite sei gesperrt worden. Als Grund für die Sperre wurde angegeben, die Seite sei nicht bei den Behörden registriert. Die Reformzeitschrift hatte zuvor einen Artikel veröffentlicht, in dem sie die Verfassung von 1982 als Grundlage für politische Reformen beschrieben hatte.

Die Verfassung garantiert im Prinzip zentrale Bürgerrechte wie Meinungs-, Organisations- und Pressefreiheit, nach dem Willen der Regierung sollen die Medien aber die Stimme der kommunistischen Partei sein. Anfang des Jahres war bereits ein Leitartikel der Wochenzeitung "Nanfang Zhoumo" in der Neujahrsbeilage von der Zensurbehörde ausgetauscht worden. Laut Journalisten der Zeitung hatte die ursprüngliche Version des Artikels die Regierung aufgerufen, endlich den "Traum des Konstitutionalismus" zu realisieren. (sda)


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