07.02.2016

Social Media

Mehr Urteile wegen rassistischer Inhalte

Im letzten Jahr hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus 29 Strafbefehle registriert.

Neue Zahlen der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR), die der «Sonntagszeitung» exklusiv vorliegen, zeigen, dass rassistische Beiträge auf Social Media, also Plattformen wie Facebook oder Twitter, massiv zugenommen haben. Im letzten Jahr hat die EKR 29 Strafbefehle registriert. Möglich ist, dass noch weitere Fälle gemeldet werden.

2014 wurden 10 Strafbefehle ausgesprochen, 2013 nur ein einziger. 2012 und 2011 deren vier. Die Statistik, die bis 1999 zurückreicht und in der Vor-Internet-Ära auch den Massenversand von E-Mails umfasste, gibt als bisherigen Höchstwert 17 Fälle aus dem Jahr 2006 an.

«Zu Mord und Totschlag aufgerufen»

«Der Anstieg der Strafbefehle im Bereich Social Media ist vor allem auf zwei Ereignisse zurückzuführen: Die Flüchtlingskrise und die Eskalation im Gazakonflikt, die zu zahlreichen antisemitischen Äusserungen führte», sagt Alma Wiecken von der EKR der «Sonntagszeitung».

Dabei hat nicht nur die Quantität der Beiträge zugenommen. «Die Äusserungen gegen Flüchtlinge haben eine neue Qualität erreicht», sagt Wiecken. Diskriminierende und herabsetzende Äusserungen gegen Flüchtlinge habe es früher schon gegeben. «Mittlerweile wird jedoch teilweise unverhohlen zu Gewalt, Mord und Totschlag aufgerufen», sagt sie. (SoZ)



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