Die Lockerung der Schweizerkreuz-Regeln, die das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) auf Druck des Sportartikelherstellers On beschlossen hat, sorgt im Parlament für Kritik. Fabio Regazzi, Präsident des Schweizerischen Gewerbeverbands (SGV) und Mitte-Ständerat, will die «Lex On» rückgängig machen, gemeinsam mit Daniela Schneeberger, der SGV-Vizepräsidentin und FDP-Nationalrätin, berichtet die NZZ am Sonntag.
Die beiden reichten in ihren Räten zwei gleichlautende Motionen mit der Forderung ein: «Schweizerkreuz nur für in der Schweiz fabrizierte Produkte.» Dabei wird argumentiert, es sei nicht im Sinne des Gesetzgebers gewesen, dass das Schweizerkreuz auch von Firmen verwendet werden könne, die in der Schweiz lediglich forschten und designten.
Als Kronzeugin dafür fungiert Simonetta Sommaruga, die frühere Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD). Sommaruga sagte 2012 in der Debatte über die Swissness-Vorlage mehrfach, dass das Schweizerkreuz für Angaben wie «Swiss Research» oder «Swiss Design» nicht vorgesehen sei. Die ehemalige Magistratin lässt gegenüber der NZZ am Sonntag durchblicken, dass sie die Änderung des IGE kritisch sieht: «Der Wille des Gesetzgebers war klar. Deutlicher konnte man es nicht formulieren», wird sie zitiert.
Auch im Parlament hat die Linke ihre Liebe zum Schweizerkreuz entdeckt. Der Luzerner Sozialdemokrat David Roth reichte am Mittwoch eine parlamentarische Initiative ein, die ebenfalls das Ziel hat, die «Lex On» umzustossen. Unterstützt wird der Vorstoss von Vertretern aus SP, Grünen, Mitte und SVP. (pd/spo)
