Den Vorstoss eingereicht hat SP-Nationalrat Jon Pult (SP/GR). 14 Nationalrätinnen und Nationalräte aus den Reihen von SP, Grünen, CVP und GLP haben das Postulat mitunterzeichnet. Der Bundesrat ist bereit, den postulierten Bericht zu erstellen, wie er am Montag in seiner Antwort auf den Vorstoss mitteilte.
Pult verlangt von der Regierung, Szenarien für die künftige Versorgung der Schweizer Medien mit Dienstleistungen von Nachrichtenagenturen für alle Landesteile und für alle Landessprachen zu erarbeiten. Diese Aufgabe erfüllt derzeit die Nachrichtenagentur Keystone-SDA.
Die jüngere Geschichte rund um das Unternehmen zeige, wie fragil die Existenz einer solchen medialen Basisinfrastruktur sei, hält Pult fest. «Ohne erhebliche staatliche Stützung würde es diese Agentur in der aktuellen Form wohl nicht mehr geben.» Was die Zukunft im ohnehin sehr volatilen Medienmarkt bringe, sei trotz der aktuellen Stabilisierung der Keystone-SDA ungewiss.
Zudem stellten sich auch grundsätzliche staatspolitische Fragen in Bezug auf die Besitzverhältnisse einer Nachrichtenagentur von nationaler Bedeutung. Aus diesen Gründen sei die Politik gut beraten, wenn sie sich frühzeitig und vorurteilsfrei mit verschiedenen Zukunftsszenarien für diese mediale Basisdienstleistung auseinandersetze, schreibt Pult weiter. (sda/lol)
