Dass Medienminister Albert Rösti der Halbierungsinitiative mit einer Reduktion der Radio- und TV-Gebühren auf 300 Franken entgegentreten will, findet Raphaela Birrer, Chefredaktorin des Tages-Anzeigers, zwar richtig. «Falsch ist hingegen sein Vorgehen», stellt sie in einem am Donnerstag abgedruckten Kommentar fest. «Rösti will zuerst die Gebühren senken und dann (nach der Volksabstimmung zur Halbierungsinitiative) im Jahr 2029 die Konzession erneuern. Dabei müsste es genau umgekehrt ablaufen: Zuerst muss der inhaltliche Auftrag der SRG geklärt, dann das Budget daran angepasst werden.»
Beim Auftrag gebe es «dringenden Handlungsbedarf», so Birrer. Neben dem audiovisuellen Kernbereich habe die SRG in den vergangenen Jahren ihr Onlineangebot stark ausgebaut. «Damit konkurrenziert sie direkt die privaten Medien, zu denen auch diese Redaktion gehört.» Es sei aber ein Wettbewerb mit ungleich langen Spiessen. «Damit diese Wettbewerbsverzerrung beseitigt wird, muss die Onlinetätigkeit der SRG in der Konzession griffig eingeschränkt werden», fordert Birrer. Oder wie sie es im Titel zusammenfasst: «Rösti muss der SRG zuerst Grenzen setzen – und dann sparen.»
Mit dieser Haltung ist Birrer nicht allein. Auch der Verlegerverband Schweizer Medien fordert eine rasche Neudefinition des Auftrags der SRG. (cbe)