Am 13. Februar 2022 stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über das Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien ab (persoenlich.com berichtete). «Die Vorlage ist nicht ganz unbestritten und so wie es aktuell aussieht, ist auch noch keine klare Ja- beziehungsweise Nein-Tendenz auszumachen», teilt der Verband Schweizer Fachjournalisten SFJ mit.
Der SFJ habe sich eingehend mit der Vorlage befasst und Pro und Contra abgeklärt. Er empfehle, die Vorlage anzunehmen, weil das Massnahmenpaket die «Zukunft des Qualitäts- und somit auch des Fachjournalismus» sichere.
Damit sich Interessierte eine eigene Meinung bilden könnten, organisiert der SFJ am 25. Januar 2022, um 18 Uhr, einen Live-Stream mit Bernard Maissen. Der Direktor des Bundesmts für Kommunikation (Bakom) wird von SFJ-Präsident Pete Mijnssen befragt.
Paket gebe Medienlandschaft eine «Verschnaufpause»
Hochstehende, unabhängige Berichterstattung, gute Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten sowie Sonderkonditionen bei der Logistik sind gemäss Mitteilung wichtige Voraussetzungen, um den Fortbestand vieler Publikationen und damit die Medienvielfalt gewährleisten zu können. Gerade Fachmedien, die sich in einem engen Leser- und Werbemarkt bewegen und vielfach von kleinen Medienhäusern publiziert würden, seien auf finanzielle Unterstützung angewiesen.
Werde das Massnahmenpaket abgelehnt, falle diese Unterstützung weg und der Fortbestand zahlreicher Publikationen sei gefährdet. Dies koste Arbeitsplätze und nehme den freischaffenden Journalistinnen und Journalisten ihre Arbeit und damit ihre Existenzgrundlage. «Selbstverständlich ist das Massnahmenpaket kein Allerheilmittel», so der SFJ weiter: «Aber es gibt eine Verschnaufpause für die sich im starken Wandel befindende Medienlandschaft. Wird es angenommen, braucht es danach eine klare Umsetzungsstrategie und ein überzeugtes Bekenntnis zum Qualitätsjournalismus.»
Auch die Hauptstadt ist für das Mediengesetz
Wie die im Verband Medien mit Zukunft zusammengeschlossenen Kleinverlage, darunter Bajour und Tsüri.ch stimmt auch die «Hauptstadt» dem Medienpaket zu, wie das neuer Berner Onlinemeidum in seinem Newsletter schreibt. Das Mediengesetz habe problematische Seiten, aber die Vorteile würden überwiegen, wenn man den Erhalt der Medienvielfalt im Fokus habe. Und abgesehen davon würde das Paket eine Marktverzerrung eliminieren, weil neu auch Onlinemedien wie die «Hauptstadt» unterstützt würden. «Wird das Mediengesetz abgelehnt, bleibt es beim einseitigen Vorteil für die Printverlage, die weiterhin von der Posttaxenverbilligung profitieren würden», heisst es weiter.
Was auch immer die Mehrheit am 13. Februar entscheide, für die Macher der «Hauptstadt» ist gemäss Mitteilung klar: «Wir nehmens, wies kommt.» Und: «Vorsichtshalber haben wir in unserem Businessplan ohne Medienförderung kalkuliert, aber die Unterstützung in den Startjahren würde uns massgeblich helfen, uns zu etablieren.»
Das Wichtigste sei aber, dass man jetzt an sich selber arbeite. Letzte Woche habe die «Hauptstadt» ihr Büro bezogen, an der Belpstrasse 53 in der Zwischennutzung Sollbruchstelle. «Es ist der nächste Schritt vom Projekt zur Realität», wie es weiter heisst. (pd/tim)
