19.11.2021

Medienförderung

Das Referendum ist zustande gekommen

Das Schweizer Stimmvolk wird definitiv am 13. Februar über das Massnahmenpaket zugunsten der Medien abstimmen.
Medienförderung: Das Referendum ist zustande gekommen
Das Volk befindet am 13. Februar über die Medienförderung. (Bild: Keystone/Gian Ehrenzeller)

Für das Referendum gegen die Medienförderung sind genügend gültige Unterschriften eingereicht worden. Das Schweizer Stimmvolk wird am 13. Februar 2022 darüber befinden, wie die Bundeskanzlei am Freitag mitteilte.

Am 6. Oktober 2021 wurden 109'948 Unterschriften gegen das Gesetz zur Medienförderung eingereicht (persoenlich.com berichtete). Nachdem die Bundeskanzlei einen Teil der eingereichten Unterschriften hat bescheinigen lassen, ist das Referendum mit 64'443 gültigen Unterschriften zustande gekommen.

Das Abstimmungsdatum stand bislang unter Vorbehalt. (sda/cbe)



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