03.12.2015

Europäische Zentralbank

Strengere Kommunikationsregeln

Eine Woche vor Ratssitzungen dürfen Führungsmitglieder nicht mit Journalisten sprechen.

Der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat die Verschwiegenheitsregeln für Führungsmitglieder der Notenbank verschärft. In der sieben Tage vor Ratssitzungen geltenden Schweigeperiode sollen EZB-Führungsmitglieder auf Kontakte und Gespräche über Geldpolitik mit Medienvertretern verzichten.

Dies geht aus Briefen an Abgeordnete des Europa-Parlaments hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurden. Darüber hinaus soll es in dieser im Fachjargon als "Quiet period" bekannten Zeitspanne auch keine Treffen mit Marktteilnehmern oder anderen Vertretern der an der Geldpolitik interessierten Öffentlichkeit geben.

Die Massnahmen seien ein "deutliches Zeichen", dass die EZB guter Amtsführung und Transparenz verpflichtet sei, betonte Draghi in dem auf den 2. Dezember datierten Schreiben. Bislang galt die Schweigeperiode nur für Reden und öffentliche Auftritte.

Die EU-Bürgerbeauftragte hatte die EZB zu strengeren Regeln für Treffen ihrer obersten Notenbanker mit Vertretern der Finanzbranche aufgefordert. Zuletzt hatte für Wirbel gesorgt, dass hochrangige EZB-Führungsmitglieder kurz vor wichtigen Beschlüssen mit einzelnen Bankern und Managern aus der Finanzwirtschaft zusammenkamen. Ein EZB-Direktor hatte sich sogar am Morgen vor einer wichtigen Zinsentscheidung mit Vertretern eines französischen Bankhauses getroffen. (sda/reu)



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