01.05.2022

Lex Netflix

Aktion Medienfreiheit sagt Nein

Die Generalversammlung der parteiübergreifenden Vereinigung lehnt die Revision des Filmgesetzes einstimmig ab.

Im Rahmen der jährlichen Mitgliederversammlung nahm Manfred Bühler, Präsident der Aktion Medienfreiheit, eine medienpolitische Standortbestimmung vor. Die Versammlung folgte der Empfehlung von Vorstandsmitglied Matthias Müller, welcher eindringlich für eine Nein-Parole warb. Als Präsident der Jungfreisinnigen ist Müller treibende Kraft hinter dem Referendum gegen die «Lex Netflix». Er hält sowohl die Einführung einer EU-Filmquote wie auch einer Filmsteuer für verfehlt. Die Mitglieder der Versammlung teilen diese Ansicht und beschlossen einstimmig die Nein-Parole, wie es in einer Mitteilung der Vereinigung heisst.

Neu stösst Camille Lothe als Vorstandsmitglied hinzu. Die 28-jährige wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaften der Universität Zürich präsidiert seit einigen Jahren die Junge SVP Kanton Zürich.

Diverse langjährige Vorstandsmitglieder wurden von der Versammlung in ihrem Amt bestätigt: Die Nationalräte Franz Grüter (SVP/LU), Philipp Kutter (Mitte/ZH), Philippe Nantermod (FDP/VS), Marco Romano (CVP/TI) und Gregor Rutz (SVP/ZH), alt Nationalrat Thomas Maier (GLP/ZH), Stadtrat Filippo Leutenegger (FDP/ZH) sowie Matthias Müller (Präsident Jungfreisinnige Schweiz) und der jungfreisinnige Nicolas Jutzet (Projektverantwortlicher Liberales Institut, Neuchâtel). (pd/mj)


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