11.01.2011

Suisa

Heftige Kritik am Vorstoss der Jungfreisinnigen

Suisa wirft Verwendung von "massiv verfälschten Zahlen und Angaben" vor.

Die schweizerischen Urheberrechtsgesellschaften verurteilen die jüngsten Pläne von Jungfreisinnigen und Piratenpartei. In einer Medienmitteilung schreibt die Suisa: "Mit der Abschaffung der Vergütungen auf iPods und andere digitale Speichermedien würde den schweizerischen Kunstschaffenden ein wichtiger Teil ihrer Lebensgrundlage entzogen." Suisa wirft den Jungfreisinnigen und der Piratenpartei vor, mit massiv verfälschten Zahlen und Angaben zu operieren. Laut Suisa sind die Vergütungen auf iPods nicht gestiegen, sondern in den letzten Jahren um bis zu 75 Prozent gesunken.

Folgende Erklärung liefert die Suisa: "Die im Urheberrechtsgesetz geregelte Vergütung zugunsten der Kunstschaffenden wird seit 1992 pauschal auf jene Speichermedien erhoben, die zum Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken gebraucht werden. Neben leeren DVDs und CDs sind dies seit einigen Jahren überwiegend (portable) Audioplayer wie iPods, jedoch auch Harddisk-Rekorder. Schuldner der Vergütung sind die Importeure und Hersteller, die grosse Gewinne mit solchen Geräten erzielen. Kompensationsleistung für das private Kopieren gilt europaweit Sinn und Zweck der Vergütung ist es, dass die Kunstschaffenden für das Kopieren ihrer Werke entschädigt werden. Im Gegenzug erlaubt das Schweizer Urheberrechtsgesetz das Kopieren für private Zwecke."

Den Jungfreisinnigen und Piratenpartei wirft die Suisa vor, nicht beachtet zu haben, dass bei der Berechnung der Tarife nicht nur der Speicherplatz, sondern auch der Kaufpreis der Geräte und der Ursprung der gespeicherten Daten in Betracht gezogen werden. Vergütungspflichtig sei nur der Anteil urheberrechtlich geschützter Werke, die nicht aus einem lizenzierten Online-Shop stammen. Der Speicherplatz für Werke aus iTunes (und andern lizenzierten Quellen) werde ebenso pauschal in Abzug gebracht, wie der Anteil privater und geschäftlicher Daten, also eigene Fotos, Filme, Dokumente, etc.

Ein weiterer Kritikpunkt bezieht sich auf die Behauptung der Jungfreisinnigen und der Piratenpartei, dass die Gerätepreise in den letzten Jahren gestiegen seien. Suisa schreibt: "Die Petenten weisen die Gebühr für den iPod Classic mit dem grössten Speicher von 160GB aus und verdreifachen dabei den geltenden Ansatz von 48 auf 112 Franken. Sie unterschlagen weiter die Ansätze für die Kassenschlager unter den Multimediaplayern: Für die am häufigsten verkauften Geräte mit 8 und 16 Gigabyte Speicherplatz beträgt die Vergütung 5.20 bzw. 8 Franken. Dazu kommt eine degressive Tarifgestaltung: Je mehr Speicher, desto tiefer ist der Ansatz. Ab 32 Gigabyte beträgt er aktuell CHF 0.30/GB." Die Suisa kommt zum Schluss, dass die Vergütungen im Gegenteil um bis zu 75 Prozent gesunken sind.



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